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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 75Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 259Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Bürgerbeteiligung 09-14/668 abgelehnt 09-14/668 - 59Kb - pdf 
2 Beratung des Haushalts 2010  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2010 09-14/496 ohne Abstimmung  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2010 09-14/705 einstimmig zugestimmt 09-14/705 - 60Kb - pdf 
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2010 09-14/707 ohne Abstimmung 09-14/707 - 64Kb - pdf 
2.2 Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2013 09-14/516 ohne Abstimmung  
2.3 Prioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2010 09-14/507 ohne Abstimmung  
2.4 Stellenplan 2010 09-14/584 ohne Abstimmung  
3 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Begrenzung der Anzahl der Beigeordneten 09-14/630 09-14/630 - 61Kb - pdf 
3 Anregung und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Die Anzahl der Beigeordneten wird auf vier begrenzt 09-14/657 einstimmig zugestimmt 09-14/657 - 61Kb - pdf 
4 Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (GAFÖG) hier: Beirat 09-14/656 einstimmig zugestimmt 09-14/656 - 63Kb - pdf 
5 Genehmigung von Dienstreisen; hier: Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung NRW am 28. April 2010 in Kamen 09-14/640 einstimmig zugestimmt 09-14/640 - 85Kb - pdf 
6 Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung der Stadt Gelsenkirchenvom 20.09.2001 09-14/675 einstimmig zugestimmt  
7 Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH 09-14/678 einstimmig zugestimmt  
8 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) 09-14/679 mehrheitlich zugestimmt 09-14/679 - 62Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Zuordnung von Produktgruppen zu Ausschüssen 09-14/642  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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