Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7111	ohne Abstimmung
1.1	Kinderbetreuung in Gelsenkirchen sichern	20-25/7112	ohne Abstimmung
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7166	ohne Abstimmung
1.1	Ergänzender Antrag zum Ratsbeschluss vom 10.10.2024 zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung in Kitas und Kindertagespflege für die Beratung in der Sitzung des KJF am 26.11.2024 und des HFBPD am 05.12.2024	20-25/7385	ohne Abstimmung
1.1	Aussetzung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7438
1.1	Aussetzung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7491	mehrheitlich zugestimmt
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7493	mehrheitlich zugestimmt
1.2	Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung des Bundes auf Gelsenkirchen	20-25/7386	ohne Abstimmung
1.3	Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Kürzungen im Landeshaushalt für Gelsenkirchen	20-25/7431	ohne Abstimmung
1.4	Straßenbeleuchtung in der Karwoche ab dem Jahr 2025, für alle Gelsenkirchener Christen	20-25/7091	abgelehnt
1.5	Sachstandsbericht Jahresabschluss	20-25/7432	ohne Abstimmung
2	Haushaltsaufstellungsverfahren
2.1	Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen sowie zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2025	20-25/7422
2.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	ohne Abstimmung
2.2	Haushaltssatzung 2025 inkl. Veränderungsverzeichnis	20-25/7468	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	ohne Abstimmung
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 (Veränderungsverzeichnis)	20-25/7467	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Stellenplan 2025	20-25/7077	ohne Abstimmung
2.4	Stellenplan 2025	20-25/7420	mehrheitlich zugestimmt
2.5	Eigenmittel Integrationsrat 2025	20-25/7375	ohne Abstimmung
3	Satzungen
3.1	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung – VgnStS)	20-25/7069	mehrheitlich zugestimmt
3.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7064	Beschluss geändert
3.2	Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer	20-25/7387	abgelehnt
3.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7492	einstimmig zugestimmt
3.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen (Verwaltungsgebührensatzung – VGS) vom 18.12.2018	20-25/7349	einstimmig zugestimmt
3.4	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998	20-25/7442	mehrheitlich zugestimmt
4	Beteiligungsbericht 2023	20-25/7440	einstimmig zugestimmt
5	Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen	20-25/7327	ohne Abstimmung
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2024	20-25/7421
6.2	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2024 zum Stichtag 30.09.2024	20-25/7409
6.3	Berichte zum Stichtag 30.09.2024
6.3.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (HFBPD/VB OB)	20-25/7452
6.3.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (HFBPD/VB 2)	20-25/7411
6.4	Evaluation des BuS-Mobils	20-25/7285

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