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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:01
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 89Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 89Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 200Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki vom 19.08.2024 - Beschallung auf dem Heinrich-König-Platz (HKP) - 20-25/7277 20-25/7277 - 60Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NR) hier: Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki vom 19.08.2024 - Beschallung auf dem Heinrich-König-Platz (HKP) - 20-25/7311 einstimmig zugestimmt 20-25/7311 - 64Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki vom 23.08.2024 - Beschallungskontrollen durch das Ordnungsamt inklusive weiterer Konsequenzen - 20-25/7278 20-25/7278 - 61Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki vom 23.08.2024 - Beschallungskontrollen durch das Ordnungsamt inklusive weiterer Konsequenzen - 20-25/7316 einstimmig zugestimmt 20-25/7316 - 62Kb - pdf 
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zur Sonderkommission (SoKo) „Jugend“ 20-25/7333 20-25/7333 - 63Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht zu Diebstählen auf Friedhöfen in Gelsenkirchen 20-25/7334 20-25/7334 - 61Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2025  
3.1 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2025 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/7305  
3.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2025 20-25/6949 ohne Abstimmung  
3.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 20-25/6950 ohne Abstimmung  
4 Sachstandsbericht zur Poser- und Tunerszene an der Europastraße 20-25/7243 20-25/7243 - 63Kb - pdf 
5 Sachstandsbericht zum Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) 2024  
6 Sachstandsbericht Integrative Präventionsarbeit (IPA)  
7 Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 20-25/7151 20-25/7151 - 66Kb - pdf 
8 Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen 20-25/7327 ohne Abstimmung 20-25/7327 - 104Kb - pdf 
9 Installation einer Radarüberwachung an der Grundschule Im Brömm 20-25/7320 einstimmig zugestimmt 20-25/7320 - 62Kb - pdf 
10 Sachstandsbericht Einbürgerungsbehörde 20-25/7106 20-25/7106 - 73Kb - pdf 
10 Sachstandsbericht über die Situation bei der Einbürgerungsbehörde 20-25/7317 20-25/7317 - 63Kb - pdf 
11 Verbot von Muezzinrufen am Karfreitag zwischen 14:00 und 16:00 Uhr 20-25/7099 abgelehnt 20-25/7099 - 62Kb - pdf 
12 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Mitteilungen  
13.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp – Abgestellte Fahrzeuge im Hinterhof Bulmker Str. 16-18 20-25/7319 20-25/7319 - 60Kb - pdf 
13.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp - Aktuelle Situation Hauptstraße - 20-25/7323 20-25/7323 - 62Kb - pdf 
13.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp - Öffnungszeiten „Almadina-Markt“ (Florastraße) - 20-25/7149 20-25/7149 - 61Kb - pdf 
13.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp -Haushaltsauflösungen und Sperrmüllaufkommen im Stadtgebiet- 20-25/7288 20-25/7288 - 64Kb - pdf 
13.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Unfallhäufigkeit auf der Vinckestraße - 20-25/7322 20-25/7322 - 61Kb - pdf 
13.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Planung und Durchführung von Stadtfesten und Veranstaltungen in Gelsenkirchen unter dem Aspekt der Sicherheit 20-25/7335 20-25/7335 - 63Kb - pdf 
13.1.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Zu Unrecht ausgestellte und somit erlöschende Aufenthaltstitel 20-25/7241 20-25/7241 - 62Kb - pdf 
13.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 _ TOP 2.1 _ Sachstandsbericht SoKo Jugend _ Anlage 2 _ TOP 5 _ Ausbau KOD Sachstandsbericht Anlage 1 _ TOP 2.1 _ Sachstandsbericht SoKo Jugend _ Anlage 2 _ TOP 5 _ Ausbau KOD Sachstandsbericht.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Anlage 3 _ TOP 6 _ IPA Sachstandsbericht Anlage 3 _ TOP 6 _ IPA Sachstandsbericht.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
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öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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