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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:38
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2025  
3.1 Ergebnisse des Bezirksforums Ost vom 27.08.2024 20-25/7164 einstimmig zugestimmt  
3.2 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2025 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/7298  
3.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2025 20-25/6949 ohne Abstimmung  
3.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 20-25/6950 ohne Abstimmung  
4 Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand ZPW/SE  
5 Verkehrliche Maßnahmen Grundschule An der Gräfte 20-25/6863 Beschluss geändert 20-25/6863 - 84Kb - pdf 
6 Umgestaltung der Straßen Flachsbachstraße und Fette Wiese 20-25/6867 einstimmig zugestimmt  
7 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/6889 einstimmig zugestimmt  
7 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/7340 einstimmig zugestimmt 20-25/7340 - 61Kb - pdf 
8 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Ost - Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2025 - 1. Fuchsloch von Am Wildgatter bis Im Hirschwinkel 2. Katzbachstraße von Waterloostraße bis Nollendorfer Straße 3. Strumannshof von Wittkampstraße bis Ende der Sackgasse 4. Herzfelder Straße von Im Emscherbruch bis Haus Nr. 15 20-25/7221 einstimmig zugestimmt 20-25/7221 - 82Kb - pdf 
9 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 20-25/7128 einstimmig zugestimmt 20-25/7128 - 68Kb - pdf 
10 Barbaraschule, katholische Grundschule an der Middelicherstr. 221 in Gelsenkirchen - Installation eines Verschattungssystems an der Südseite - 20-25/7228 einstimmig zugestimmt 20-25/7228 - 84Kb - pdf 
11 Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/7329 einstimmig zugestimmt  
12 Bebauungsplan Nr. 405.3der Stadt Gelsenkirchen"Dienstleistungsareal ehemaliges Katastrophenschutzzentrum"zwischen Bundesautobahn A2 - Adenauerallee - Parkallee - Stadionring- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss - 20-25/7253 einstimmig zugestimmt  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 20-25/7151 20-25/7151 - 66Kb - pdf 
13.2 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Bartel -Bezirkssportanlage Ost - Toiletten nicht verschließbar - 20-25/7101 20-25/7101 - 62Kb - pdf 
13.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Brückner - Straßenschäden Eichenstraße - 20-25/7118 20-25/7118 - 60Kb - pdf 
13.4 Anfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Heidl -Neue Grundschule „An der Gräfte“ 20-25/7119 20-25/7119 - 59Kb - pdf 
13.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dercar - Beleuchtungslücke Eichenstraße - 20-25/7123 20-25/7123 - 60Kb - pdf 
13.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Preuß - Parken in der Wilhelm- und Weststraße in Erle - 20-25/7154 20-25/7154 - 61Kb - pdf 
13.7 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Lewen - Nicht Entfernen von Hundekot - 20-25/7202 20-25/7202 - 62Kb - pdf 
13.8 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Lewen- Neubaugebiet der Schülerhilfe im Büropark Schloss Berge - 20-25/7237 20-25/7237 - 61Kb - pdf 
13.9 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Bartel - Baustoffplatz gegenüber Schloss Berge Süd - 20-25/7238 20-25/7238 - 66Kb - pdf 
13.10 Anfrage des Bezirksbürgermeisters Heidl - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen - 20-25/7240 20-25/7240 - 60Kb - pdf 
13.11 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dr. Lauer-Schulhof Gesamtschule Berger Feld an Arenaveranstaltungen - 20-25/7289 20-25/7289 - 60Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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