Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , SeniorenHaus der Stadt Gelsenkirchen Schonnebecker Str. 108

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW - Ausleihstationen fürs Metropolrad Ruhr -	20-25/7157
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO- Ausleihstationen fürs Metropolrad Ruhr -	20-25/7158	einstimmig zugestimmt
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Videoüberwachungen Städtischer (Sport-)Einrichtungen	20-25/7249
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
4.1	Ergebnisse des Bezirksforums Süd vom 26.08.2024	20-25/7165	einstimmig zugestimmt
4.2	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2025 aus dem ersten Beratungszyklus - BV Süd	20-25/7309
4.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	einstimmig zugestimmt
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	einstimmig zugestimmt
5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg	20-25/7184	einstimmig zugestimmt
6	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderungder Stadt Gelsenkirchen"Flöz Dickebank"zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 bis 57 - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 167 bis 145- Satzungsbeschluss -	20-25/7171	einstimmig zugestimmt
7	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7329	Beschluss geändert
8	Neubau und Betrieb einer siebengruppigen Tageseinrichtung für Kinder Im Gartenbruch in der Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	20-25/7205	einstimmig zugestimmt
9	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Süd- Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2025 -1. Achternbergstraße von Höhe Haus Nr. 67 bis Landschede2. Bühlweg von Ückendorfer Straße bis Knappschaftshof3. Johanniterstraße von Bokermühlstraße bis Hattinger Straße4. Knappschaftshof von Bühlweg bis Knappschaftsstraße5. Mechtenbergstraße von Wembkenstraße bis "Kleingartenanlage"6. Von-Schenkendorf-Straße von Bergmannstraße bis Flöz Sonnenschein7. Wickingstraße von Bezirksgrenze Mitte bis Junkerweg (Fahrtrichtung Süd)	20-25/7223	einstimmig zugestimmt
10	Umsetzung der Maßnahme Optimierung der Lichtsignalanlagenkoordinierung, resultierend aus dem Verkehrsgutachten zur Verstetigung des Verkehrsflusses und dem Lärmaktionsplan LPl	20-25/7193	einstimmig zugestimmt
11	Neubau einer Beleuchtungsanlage im Pestalozzihain in Gelsenkirchen-Ückendorf	20-25/7219	einstimmig zugestimmt
12	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/6889	einstimmig zugestimmt
12	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7342	einstimmig zugestimmt
13	27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	20-25/7127	einstimmig zugestimmt
14	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe in Gelsenkirchen- Sachstandsbericht zur Einrichtung von Kolumbarien auf dem Südfriedhof -
15	Vorstellung des Projektes der Zukunftspartnerschaft Wohnen – aktueller Sachstand durch Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co.KG (SEG) und Stabsstelle Zukunftspartnerschaft Wohnen.
16	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2024	20-25/7187	einstimmig zugestimmt
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)	20-25/7151
17.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß- Blumenwiese/Insektenhotel „An der Luthenburg“ -	20-25/7121
17.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Loges- Wegweisende Beschilderung auf der Straße Auf der Reihe -	20-25/7155
17.4	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Richter - Entwicklungsmöglichkeiten für das Gelände ehemals Haus Vogelsang -	20-25/7179
17.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Loges - Verbotswidriges Parken auf dem Schulweg -	20-25/7195
17.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Loges - „Smiley-Geschwindigkeitsanzeige“ auf Höhe der Hauptschule Steeler Straße	20-25/7198
17.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Loges - Altkleidercontainer -	20-25/7199
17.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Scharfenstein - Vorgehen bei Rattenmeldungen auf Privatgrundstücken -	20-25/7245
17.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß - Neue Grundschule im Volkshaus Rotthausen -	20-25/7252
17.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß- Hundewiese Auf der Reihe -	20-25/7294

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