Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Arnold vom 10.06.2024 - Feste Blitzanlage Konradstraße -	20-25/6802
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Arnold vom 10.06.2024 - Feste Blitzanlage Konradstraße -	20-25/6813
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.05.2024 - Vorgaben für Werbung und unlauteren Wettbewerb auch für Gelsenkirchener Verkaufsstellen -	20-25/6782
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.05.2024 - Vorgaben für Werbung und unlauteren Wettbewerb auch für Gelsenkirchener Verkaufsstellen -	20-25/6793
2	Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht Graf Bismarck	20-25/6824
2.2	Sachstandsbericht zur Evaluation von Diensthunden beim KOD	20-25/6826
2.3	Sachstand Vergabe von Reiseausweisen bzw. Reiseersatzpapieren („Blauer Pass") für und Dokumentation von Auslandsreisen von Asylberechtigten/Flüchtlinge	20-25/7012
2.4	Aktualisierung zum Sachstand zu den Auswirkungen der Verabschiedung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 01.04.2024 durch den deutschen Bundestag für die Kontrollpraxis in Gelsenkirchen	20-25/7014
2.5	Kommunen gegen Extremismus	20-25/7013
2.6	Sachstand zur aktuellen Umsetzung der verabschiedeten Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2024	20-25/7011
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950
4	Einsatz von Diensthunden im Kommunalen Ordnungsdienst - Evaluation der Testphasen und zukünftige Aufstellung -	20-25/7081
5	Sachstandsbericht zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
6	Jahresbilanz Lebensmittelüberwachung 2023
7	Sachstandsbericht zum Ausbau „KI meets Ordnung“	20-25/7028
8	Außerkraftsetzen der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen	20-25/6831
9	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	20-25/6821
10	Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen	20-25/6734
11	Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Mitteilungen
12.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (OPV/VB1)	20-25/7038
12.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/VB5)	20-25/6988
12.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schmitt - Legalität von „Barbershops“ -	20-25/6796
12.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schmitt - Scheinvaterschaften -	20-25/7040
12.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Verwaltungspraxis im Umgang mit Ausreisepflichtigen -	20-25/7039
12.1.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Grundsätzlich Erwerbsfähige im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit -	20-25/6934
12.1.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Zu Unrecht ausgestellte und somit erlöschende Aufenthaltstitel	20-25/6834
12.1.8	Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Reichmann - Einbürgerung -	20-25/6797
12.1.9	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz - Kontrolleinsätze der Veterinäraufsicht -	20-25/6979
12.1.10	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz - Legal Highs und Neue psychoaktive Stoffe (NPS) -	20-25/6858
12.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Attachment	Document
Anlage 1 _ TOP 2.1 _ Sachstandsbericht Graf Bismarck	1Mb
Anlage 2 _ TOP 5 und Anlage 3 _ TOP 6	1Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Go Back

Legend
	Frontsheet
	Public Invitation
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Public Minutes Document
	Meeting Documents PDF-File

	Generate zip archive(As selected)
	Item Document
	Item Document & Attachments
	Open or close the meeting details view.
	ICS File (iCalendar) can be used to add an entry to your personal calendar application.

	Only documents for which you have been authorized are displayed. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Page Footer

Benutzer		Passwort