Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Arnold vom 10.06.2024 - Feste Blitzanlage Konradstraße -	20-25/6802
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Arnold vom 10.06.2024 - Feste Blitzanlage Konradstraße -	20-25/6813
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.05.2024 - Vorgaben für Werbung und unlauteren Wettbewerb auch für Gelsenkirchener Verkaufsstellen -	20-25/6782
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.05.2024 - Vorgaben für Werbung und unlauteren Wettbewerb auch für Gelsenkirchener Verkaufsstellen -	20-25/6793
2	Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht Graf Bismarck	20-25/6824
2.2	Sachstandsbericht zur Evaluation von Diensthunden beim KOD	20-25/6826
2.3	Sachstand Vergabe von Reiseausweisen bzw. Reiseersatzpapieren („Blauer Pass") für und Dokumentation von Auslandsreisen von Asylberechtigten/Flüchtlinge	20-25/7012
2.4	Aktualisierung zum Sachstand zu den Auswirkungen der Verabschiedung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 01.04.2024 durch den deutschen Bundestag für die Kontrollpraxis in Gelsenkirchen	20-25/7014
2.5	Kommunen gegen Extremismus	20-25/7013
2.6	Sachstand zur aktuellen Umsetzung der verabschiedeten Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2024	20-25/7011
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950
4	Einsatz von Diensthunden im Kommunalen Ordnungsdienst - Evaluation der Testphasen und zukünftige Aufstellung -	20-25/7081
5	Sachstandsbericht zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
6	Jahresbilanz Lebensmittelüberwachung 2023
7	Sachstandsbericht zum Ausbau „KI meets Ordnung“	20-25/7028
8	Außerkraftsetzen der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen	20-25/6831
9	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	20-25/6821
10	Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen	20-25/6734
11	Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Mitteilungen
12.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (OPV/VB1)	20-25/7038
12.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/VB5)	20-25/6988
12.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schmitt - Legalität von „Barbershops“ -	20-25/6796
12.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schmitt - Scheinvaterschaften -	20-25/7040
12.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Verwaltungspraxis im Umgang mit Ausreisepflichtigen -	20-25/7039
12.1.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Grundsätzlich Erwerbsfähige im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit -	20-25/6934
12.1.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Zu Unrecht ausgestellte und somit erlöschende Aufenthaltstitel	20-25/6834
12.1.8	Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Reichmann - Einbürgerung -	20-25/6797
12.1.9	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz - Kontrolleinsätze der Veterinäraufsicht -	20-25/6979
12.1.10	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz - Legal Highs und Neue psychoaktive Stoffe (NPS) -	20-25/6858
12.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage 1 _ TOP 2.1 _ Sachstandsbericht Graf Bismarck	1Mb
Anlage 2 _ TOP 5 und Anlage 3 _ TOP 6	1Mb

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