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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 219Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Eingabe des Herrn Dr. Reckert - Ausgestaltung der verkehrsberuhigten Zonen mit Piktogrammen bzw. Tempo 10-Schildern - 20-25/6808 20-25/6808 - 63Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Eingabe des Herrn Dr. Reckert vom 25.03.2024 - Ausgestaltung der verkehrsberuhigten Zonen mit Piktogrammen bzw. Tempo 10-Schildern - 20-25/6815 ohne Abstimmung 20-25/6815 - 64Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2025  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2025 20-25/6949 ohne Abstimmung  
2.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 20-25/6950 ohne Abstimmung  
3 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-West - Durchführung einer Straßenbaumaßnahme mit überbezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2024 - An der Rennbahn - Erneuerung der Geh- und Radwege von Am Bowengarten bis zur Emscher-Brücke 20-25/6849 einstimmig zugestimmt 20-25/6849 - 85Kb - pdf 
4 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife 20-25/6821 einstimmig zugestimmt  
5 Stadtterrassen - Prüfauftrag Anschaffung Parklets 20-25/6901 20-25/6901 - 63Kb - pdf 
6 Sachstandsbericht Luftreinhalteplanung und Luftqualität: Situation und Perspektiven 20-25/6952 20-25/6952 - 92Kb - pdf 
7 Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2023 der BOGESTRA AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH - 20-25/6928  
8 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 11.03.2024 20-25/6812  
9 Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungs-angelegenheiten von besonderer Bedeutung  
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Mitteilungen  
10.1.1 Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Dörr - Baumrigolen - 20-25/6789 20-25/6789 - 62Kb - pdf 
10.1.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Mittel nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNV NRW) - 20-25/6790 20-25/6790 - 64Kb - pdf 
10.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Konzept zur Öffnung des Josef-Büscher-Platzes - 20-25/6818 20-25/6818 - 60Kb - pdf 
10.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pasdziorek - Beschilderung Emilienstraße/Hauptstraße - 20-25/6822 20-25/6822 - 60Kb - pdf 
10.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Niveaugleichheit von Kanaldeckeln - 20-25/6890 20-25/6890 - 141Kb - pdf 
10.1.6 Anfrage Frau Rosen - Verkehrsprobleme im Bereich von Schulen 20-25/6989 20-25/6989 - 63Kb - pdf 
10.1.7 Anfrage des Mitglieds des Beirates Herrn Krauß (ADFC) - Verkehrseinrichtungen und Verkehrshindernisse auf Verkehrsflächen, auf denen Radverkehr zugelassen ist 20-25/6998 20-25/6998 - 63Kb - pdf 
10.1.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Rudde - Beseitigung gefährlicher Hindernisse auf Radrouten 20-25/6999 20-25/6999 - 63Kb - pdf 
10.1.9 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze - Baumaßnahme Ausbau der Uechtingstraße einschl. Kanalbrücke - 20-25/6743 20-25/6743 - 63Kb - pdf 
10.1.10 Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6) 20-25/6944  
10.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Präsentation TOP 7 Präsentation Vestische BOGESTRA Qualitätsbericht 2023.pdf - 884Kb - pdf 884Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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