Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:04
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Aufhebung des Beschlusses zum Bebauungsplan Nr. 451	20-25/6892
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe von Herrn und Frau Pabst vom 13.05.2024 „Bebauungsplan Nr. 451 der Stadt Gelsenkirchen „Industriegebiet nördlich Ulfkotter Straße“ Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW“ Aufhebung des Beschlusses zum Bebauungsplan Nr. 451	20-25/6893	einstimmig zugestimmt
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht Haus Leithe	20-25/6973
2.2	Sachstandsbericht Landschaftsplan	20-25/6996
3	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
3.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum – Rücknahme Süderweiterung in Bochum	20-25/6762	einstimmig zugestimmt
3.2	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier – Osterweiterung in Bochum	20-25/6764	einstimmig zugestimmt
3.3	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen	20-25/6766	einstimmig zugestimmt
3.4	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr	20-25/6767	einstimmig zugestimmt
3.5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum	20-25/6769	einstimmig zugestimmt
3.6	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen	20-25/6771	einstimmig zugestimmt
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	ohne Abstimmung
5	Aufhebung Baubeschluss BK Königstraße zur Umgestaltung der Außenanlagen Berufskolleg Königstr.	20-25/6915	einstimmig zugestimmt
6	Antrag der CDU-Fraktion im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss am 08.11.2023 in Höhe von 50.000 Euro für die externe Erstellung eines Angebotsbebauungsplans- Möglichkeiten einer externen Bebauungsplanerarbeitung -	20-25/6994	einstimmig zugestimmt
7	Sachstandsbericht Umsetzung des Klimamaßnahmenprogramms 2023 - 2025	20-25/7029
8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hundt - Tiny-Häuser -	20-25/6880
9	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Mitteilungen
10.1.1	Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Gebes - Lärmschutzgutachten -	20-25/6819
10.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hundt - Denkmalschutz -	20-25/6914
10.1.3	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB 6)	20-25/6943
10.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 2.2	312Kb

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