Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Verkehrsinsel Bickernstraße Einmündung Sobbehof	20-25/6720
3.2	Absperrung der Fläche Weberstraße Ecke Sellhorststraße	20-25/6721
3.3	Erhalt der Eisenbahnanlage an der Sternschule und Anerkennung dieser Anlage als Kulturgut	20-25/6777
3.4	Sachstandsbericht über den Zustand des Kinderspielplatzes Marienhof	20-25/6795
3.5	Nichtbeachtung von Tempovorgaben auf den Straßen und verbotenes Gehwegparken im Bezirk Mitte	20-25/6810
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	ohne Abstimmung
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen
5.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; Schulrechtliche Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Hansaschule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - am Standort Caubstraße für die Schuljahre 2024/2025 bis einschließlich 2028/2029	20-25/6871	einstimmig zugestimmt
5.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; Schulrechtliche Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Georgstraße am Standort Schultestraße 14a für die Schuljahre 2024/2025 bis einschließlich 2028/2029	20-25/6872	einstimmig zugestimmt
6	Aufhebung Baubeschluss BK Königstraße zur Umgestaltung der Außenanlagen Berufskolleg Königstraße	20-25/6915	einstimmig zugestimmt
7	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte.Hauptschule Grillostraße, Hans-Böckler-Allee 53 (Außenstelle), 45883 Gelsenkirchen- Erneuerung des Sportbodens, des Prallschutzes, der Abhangdecke und der Dacheindeckung -	20-25/6837	einstimmig zugestimmt
8	Umbau der Straßenbeleuchtungsanlage an der Bismarckstraße von Olgastraße bis Magdeburger Straße	20-25/6624	einstimmig zugestimmt
9	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte	20-25/6910	einstimmig zugestimmt
10	Online-Mobilitätsbefragungen in Gelsenkirchen-Buer und Gelsenkirchen-Altstadt	20-25/6830
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2024
11.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Bezirksvertretung Mitte/VB4)	20-25/6923
11.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6)	20-25/6904
11.2	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 11.03.2024	20-25/6812
11.3	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Siempelkamp- Tor der Hundeauslauffläche im Bulmker Park -	20-25/6753
11.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Abrissstelle des Eckhauses Bickernstraße/Bismarckstraße (ehemals Metropol Gaststätte) -	20-25/6791
11.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik- Müllansammlungen an der Hüller Straße -	20-25/6798
11.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Martinschule an der Wanner Straße -	20-25/6807
11.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Denkmal zum Gedächtnis der im Weltkrieg 1914 – 1918 gefallenen Soldaten am Grillo-Gymnasium, Ringstraße -	20-25/6811
11.8	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert- Entfernung des Verkehrszeichens „Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts“ Lilienthalstraße Ecke Feldmarkstraße bei gleichzeitiger Einrichtung einer Anliegerstraße in der Lilienthalstraße -	20-25/6816
11.9	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert - Parksituation in der Lilienthalstraße -	20-25/6817
11.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Ratten im Bezirk Mitte -	20-25/6820
11.11	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Online-Umfrage zum Mobilitäts- und Einkaufsverhalten -	20-25/6825
11.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Sachstand ehemalige Gaststätte König-City am Heinrich-König-Platz -	20-25/6829
11.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Genehmigung, Ablauf und Strafverfolgung anlässlich der Verlobungsfeier, Erdoganfeier, Fußballfeier in Bismarck -	20-25/6835
11.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Verfassungsfeindliche Symbole auf öffentlichen Flächen -	20-25/6846
11.15	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Papier- und Altglascontainer Wanner Straße Höhe Haus Nr. 155 -	20-25/6861
11.16	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Parkverbote auf der Feldmarkstraße -	20-25/6913

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