Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Schweigeminute zum Gedenken an den ermordeten Polizisten und die weiteren Opfer des islamistischen Attentats in Mannheim vom 31. Mai 2024	20-25/6725	abgesetzt
1.2	Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen	20-25/6734	verwiesen
1.3	Vollständig barrierefreie Wahllokale bei allen zukünftigen Wahlen in Gelsenkirchen	20-25/6735	verwiesen
1.4	Einbürgerungsoffensive	20-25/6731	ohne Abstimmung
1.4	Einbürgerungsoffensive	20-25/6772	abgesetzt
1.5	Eigene Redebeiträge im Livestream	20-25/6733	ohne Abstimmung
1.5	Eigene Redebeiträge im Livestream	20-25/6773	abgesetzt
2	Haushaltsberatungsverfahren 2025	20-25/6610	einstimmig zugestimmt
3	Stadtjubiläum 2025 – 150 Jahre Stadtrechte für Gelsenkirchen	20-25/6638	einstimmig zugestimmt
4	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
4.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr- Umsetzung der Teilbaumaßnahmen Transformation des Kohlenbunkerensembles im Nordsternpark zum "Greentower"Baubeschluss	20-25/6609	mehrheitlich zugestimmt
4.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027- Umsetzung der Teilbaumaßnahmen des neuen Eingangs- und Verwaltungsgebäudes am Amphitheater im Nordsternpark - Baubeschluss	20-25/6601	einstimmig zugestimmt
5	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhö-fe in Gelsenkirchen	20-25/6217	Beschluss geändert
5	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe in Gelsenkirchen	20-25/6696	ohne Abstimmung
5	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe in Gelsenkirchen	20-25/6697	ohne Abstimmung
5	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe in Gelsenkirchen	20-25/6758	ohne Abstimmung
5	Fortschreibung der Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe in Gelsenkirchen	20-25/6740	einstimmig zugestimmt
6	Schulrechtliche Errichtung einer städtischen vierzügigen Grundschule - als offene Ganztagsschule – am Standort An der Gräfte zum Schuljahr 2025/26 (01.08.2025)	20-25/6555	einstimmig zugestimmt
7	Erweiterung der Zügigkeit der Gemeinschaftsgrundschule an der Kurt-Schumacher-Straße und Auflösung der temporären Außenstelle an der Caubstraße zum Schuljahresbeginn 2024/25	20-25/6592	mehrheitlich zugestimmt
8	Wasserversorgungskonzept der Stadt Gelsenkirchen	20-25/6663	einstimmig zugestimmt
9	Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	20-25/6745	einstimmig zugestimmt
10	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2023	20-25/6744	einstimmig zugestimmt
11	Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Beteiligung der BOGESTRA an einer gemeinsamen Projektgesellschaft „ÖPNV Projektgesellschaft mbH“ (ÖPNV-PG) mit der Stadt Bochum	20-25/6611	einstimmig zugestimmt
12	Satzungen
12.1	3. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen (Rettungsdienstsatzung - RDS) vom 01.12.2016	20-25/6716	einstimmig zugestimmt
12.2	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Schalke-Nord" nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)	20-25/6576	einstimmig zugestimmt
13	Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Schalke-Nord: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates	20-25/6575	zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/6719
14	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH	20-25/6768	einstimmig zugestimmt
15	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
15.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes	20-25/6715	einstimmig zugestimmt
15.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung der SPD-Fraktion	20-25/6774	einstimmig zugestimmt
15.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl von Mitgliedern des Personalrates für die Betriebsausschüsse	20-25/6775	einstimmig zugestimmt
16	Bebauungspläne
16.1	Bebauungsplan Nr. 449 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Berliner Brücke" zwischen Hochkampstraße - Friedhof "Am Stäfflingshof" - Bahntrasse von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Kurt-Schumacher-Straße - Satzungsbeschluss -	20-25/6623	einstimmig zugestimmt
16.2	Bebauungsplan Nr. 448 der Stadt Gelsenkirchen "Regionaler Grünzug im Bereich Ostpreußenstraße/Haidekamp" zwischen Ostpreußenstraße - Haidekamp - Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung - Südstadion - Erste Verlängerung der Veränderungssperre -	20-25/6577	mehrheitlich zugestimmt
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze- Baumaßnahme Ausbau der Uechtingstraße einschl. Kanalbrücke -	20-25/6743
17.2	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gem. § 25 KomHVO NRW - Fachpauschale zur Digitalisierung der Ausländerbehörde -	20-25/6726
17.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Gesundheitskiosk -	20-25/6713
17.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - WAZ-Artikel „Reklametafeln auf Arabisch: Fremd in der eigenen Stadt“ -	20-25/6770

Anlage	Dokument
Anlage Reidebeiträge 04 07 24	8Mb
Anlage Abstimmungsergebnisses nöT	10Kb

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