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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfSitzungsunterlagen HFBPD 20-25/22 - 14.03.24 (oeffentlich) - 1Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/6076 mehrheitlich zugestimmt 20-25/6076 - 74Kb - pdf 
1.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/6227 ohne Abstimmung 20-25/6227 - 62Kb - pdf 
1.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/6226 ohne Abstimmung 20-25/6226 - 62Kb - pdf 
1.2 Besetzung Vorstandsbereiche mit Mitarbeitern aus der Verwaltung 20-25/6092 abgelehnt 20-25/6092 - 64Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht über Bezirksforen mit Beschlussfassung 20-25/6097 ohne Abstimmung 20-25/6097 - 64Kb - pdf 
2 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 28. März 2022 20-25/6176 einstimmig zugestimmt  
2 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 28. März 2022 20-25/6225 zurückgezogen 20-25/6225 - 82Kb - pdf 
3 Entscheidung über die Fortführung der Bezuschussung des Firmen- und Deutschlandtickets für die Tarifbeschäftigten der Stadt Gelsenkirchen gem. § 41 GO NRW 20-25/6175 mehrheitlich zugestimmt 20-25/6175 - 77Kb - pdf 
4 UEFA EURO 2024 – Stand der Vorbereitung 20-25/6174 ohne Abstimmung 20-25/6174 - 76Kb - pdf 
5 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen im Rahmen der EURO 2024 für das Haushaltsjahr 2024 20-25/6166 mehrheitlich zugestimmt 20-25/6166 - 63Kb - pdf 
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Auswirkung des neuen Staatsangerhörigkeitsgesetzes 20-25/6154 20-25/6154 - 64Kb - pdf 
6.2 Anfrage Stadtverordneter Herr Akyol - Prüfung und Stellungnahme des Referates Recht zur GE GmbH - 20-25/6157 20-25/6157 - 60Kb - pdf 
6.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk- Stellenbesetzung zur Umsetzung des Klimakonzeptes 2030/2045 - 20-25/6164 20-25/6164 - 60Kb - pdf 
6.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Emmerich - Stärkungspakt Armut 20-25/6168 20-25/6168 - 60Kb - pdf 
6.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Situation der Gelsenkirchener Feuerwehr - 20-25/6170 20-25/6170 - 67Kb - pdf 
6.6 Ertüchtigung der Standorte der Freiwilligen Feuerwehr in Gelsenkirchen Ückendorf und Gelsenkirchen Scholven/Hassel 20-25/6188 20-25/6188 - 59Kb - pdf 
6.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kommunales Integrationsmanagement NRW - 20-25/6204 20-25/6204 - 63Kb - pdf 
6.8 Anfrage der Stadtverordneten Frau Kutzborski - Bezahlkarte für Geflüchtete - 20-25/6218 20-25/6218 - 91Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Abstimmungsergebnisse nichtöffentlicher Teil 20 Anlage Abstimmungsergebnis HFBPD nöT 14 03 2024.pdf - 55Kb - pdf 55Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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