Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages	20-25/5975
1.1	Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages	20-25/6052	mehrheitlich zugestimmt
1.1	Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages	20-25/6086	abgelehnt
1.2	GE GmbH hier: Bewertung des Sachstandsberichts aus der Sitzung des HFBPD am 01.02.24	20-25/5978	zurückgezogen
1.3	Rechnungsprüfung bzw. Interne Revision bei privatrechtlich gestalteten kommunalen Gesellschaften	20-25/5976	abgesetzt
1.4	Beschlussfassung Compliance und Korruptionsprävention	20-25/5980	abgesetzt
1.4	Sachstandsbericht Compliance und Korruptionsprävention	20-25/6071	abgesetzt
1.5	Public Corporate Governance Kodex	20-25/5977	abgesetzt
1.5	Public Corporate Governance Kodex	20-25/5985	abgesetzt
1.5	Sachstandsbericht Public Corporate Governance Kodex	20-25/6073	abgesetzt
1.6	Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat	20-25/5979	abgesetzt
1.6	Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat	20-25/5986	abgesetzt
1.7	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/5964	abgesetzt
1.7	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/6074	abgesetzt
2	Bebauungspläne
2.1	Bebauungsplan Nr. 449 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Berliner Brücke" zwischen Hochkampstraße - Friedhof "Am Stäfflingshof" - Bahntrasse von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Kurt-Schumacher-Straße - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/5888	einstimmig zugestimmt
2.2	Bebauungsplan Nr. 451 der Stadt Gelsenkirchen "Industriegebiet nördlich Ulfkotter Straße" zwischen Halde Scholver Feld - Auf der Kämpe - Bundesautobahn A 52 - Anschlussstelle Gelsenkirchen-Hassel - Ulfkotter Straße -Satzungsbeschluss -	20-25/5842	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2. Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen Hohenzollernstraße - Europastraße - östliche Grenze Am Schalker Verein - Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn - Hohenzollernstraße - Wildenbruchstraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	20-25/5882	einstimmig zugestimmt
2.4	Bebauungsplan Nr. 447 der Stadt Gelsenkirchen "Dördelmannshof - nordwestlicher Teilbereich" zwischen Osterfeldstraße - östliche Grundstücksgrenze Osterfeldstraße 24/26 - östliche Grundstücksgrenze Am Dördelmannshof 5 - Am Dördelmannshof - Ückendorfer Straße - Ückendorfer Platz - Erste Verlängerung der Veränderungssperre -	20-25/5802	einstimmig zugestimmt
3	Stadterneuerung Gelsenkirchen Anträge zum Städtebauförderungsprogramm NRW für das Programmjahr 2024 unter Berücksichtigung der Anforderung der neuen Förderrichtlinie Städtebau- förderung zum 01.01.2024	20-25/5870	mehrheitlich zugestimmt
4	Auflösung des Klimabündnis Gelsenkichen-Herten e. V.	20-25/5798	einstimmig zugestimmt
5	Vereinsmitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen im Bundesverband Gebäudegrün e. V. (BuGG)	20-25/5744	mehrheitlich zugestimmt
6	Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH (BKB)
6.1	Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH BKB), - Änderung des Gesellschaftsvertrages	20-25/5942	einstimmig zugestimmt
6.2	Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH, - Beteiligung an der Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Knappschaft Kliniken Nord GmbH	20-25/5941	mehrheitlich zugestimmt
7	Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA AG) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH	20-25/5879	einstimmig zugestimmt
8	Bestellung von Vertretern hier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 7./8. Mai 2024 in Neuss	20-25/5908	zugestimmt
9	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
9.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/5962	einstimmig zugestimmt
9.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Ratsgruppe Die PARTEI	20-25/6036	einstimmig zugestimmt
10	Resolution zur Situation bei ZF	20-25/6022	abgelehnt
10	Resolution zur Situation bei ZF	20-25/6072	einstimmig zugestimmt
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Haushaltssatzung 2024	20-25/5948
11.2	Mietspiegel für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen mit Stand 01.01.2024	20-25/5960
11.3	Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten – Umsetzung des Programms im Stadterneuerungsgebiet Schalke-Nord ab März 2024	20-25/5753
11.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Beschilderung am Haupteingang des Hans-Sachs-Hauses -	20-25/5947

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