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Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 17:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 176Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zum Tierfriedhof 20-25/5733 20-25/5733 - 60Kb - pdf 
3 Satzungen  
3.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/5657 einstimmig zugestimmt  
3.2 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/5667 einstimmig zugestimmt  
3.3 24. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/5669 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 16. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/5668 einstimmig zugestimmt  
4 Wirtschaftsplan 2024 GELSENDIENSTE 20-25/5556 einstimmig zugestimmt  
5 III. Quartalsbericht 2023 20-25/5680  
6 Ausschreibungen und Vergaben  
6.1 Beschaffung von 16 Fahrzeugen für die Kreislauf- und Entsorgungswirtschaft und Herstellung von Ladeinfrastruktur 20-25/5479 einstimmig zugestimmt 20-25/5479 - 63Kb - pdf 
6.2 Beschaffung von Müllgroßbehältern, Müllgroßcontainern und Presscontainern 20-25/5653 einstimmig zugestimmt 20-25/5653 - 61Kb - pdf 
6.3 Beschaffung eines Mengenkontingents für die Entsorgung von Restmüll 20-25/5472 einstimmig zugestimmt 20-25/5472 - 61Kb - pdf 
6.4 Verwertung von Straßenkehricht 20-25/5485 einstimmig zugestimmt 20-25/5485 - 59Kb - pdf 
6.5 Verwertung von Altreifen 20-25/5476 einstimmig zugestimmt 20-25/5476 - 60Kb - pdf 
6.6 Verwertung von Boden mit Steinen bzw. Boden mit Grasnabe 20-25/5473 einstimmig zugestimmt 20-25/5473 - 61Kb - pdf 
6.7 Arbeitnehmerüberlassung im haushaltsnahen Holsystem 20-25/5481 einstimmig zugestimmt 20-25/5481 - 60Kb - pdf 
6.8 Beschaffung von 17 Fahrzeugen für die Stadtbildpflege - Straßeneinigung und Winterdienst 20-25/5604 einstimmig zugestimmt 20-25/5604 - 62Kb - pdf 
6.9 Ausschreibung von Dienstleistungen für Baumfällungen und baumpflegerische Maßnahmen im Stadtgebiet 20-25/5632 einstimmig zugestimmt 20-25/5632 - 63Kb - pdf 
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.1 Mitteilungen  
7.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Bier - Wasserleitungen in den Kleingartenanlagen - 20-25/5649 20-25/5649 - 62Kb - pdf 
7.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Bier - Abholung von Altpapier lose, außerhalb der Bahnhofstraße - 20-25/5537 20-25/5537 - 60Kb - pdf 
7.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dobratz - Neu gepflanzte Bäume - 20-25/5634 20-25/5634 - 61Kb - pdf 
7.1.4 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz -Barrierefreie Friedhöfe- 20-25/5399 20-25/5399 - 68Kb - pdf 
7.1.5 Anfrage der Wählerinitiative NRW – WIN „Kostenpflichtige Entsorgung von Sperrmüll für Vereine“ 20-25/5533 20-25/5533 - 61Kb - pdf 
7.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
22.11.2023 BA_GD_2020-25_14_22.11.2023_Praesentation.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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