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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 183Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zu der von der Stadt Gelsenkirchen genehmigten pro-palästinensischen Demonstration auf dem Gelsenkirchener Hauptbahnhofsvorplatz am 20.10.2023 20-25/5636  
2.2 Sachstandsbericht Nahost-Demo am 20.10.2023 in GE 20-25/5671 20-25/5671 - 61Kb - pdf 
2.2 Ergänzender Sachstandsbericht Nahost-Demo am 20.10.2023 in GE 20-25/5704 20-25/5704 - 61Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht zum sog. „Rechtsrock“-Konzert 20-25/5660 20-25/5660 - 61Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht zum Neonazi-Konzert in einer Kleingartenanlage in Ückendorf 20-25/5670 20-25/5670 - 61Kb - pdf 
3 Bestellung eines Schriftführers und der Stellvertretung 20-25/5585 einstimmig zugestimmt 20-25/5585 - 59Kb - pdf 
4 Vorstellung der Stelle zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch  
5 Sachstandsbericht Integrative Präventionsarbeit (IPA)  
6 Kooperation mit E-Scooter-Verleihfirmen 20-25/5543 einstimmig zugestimmt 20-25/5543 - 74Kb - pdf 
7 Euro 2024 - Übersicht und Arbeitsfelder Referat 32  
8 Gesamtkonzept Taubenmanagement  
9 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
9.1 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/5593  
9.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
9.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
10 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich des ARENA PARKS sowie der Nahverkehrsanlage (Arenaparkverordnung) 20-25/5644 einstimmig zugestimmt  
11 Umrüstung von zwei stationären Anlagen zur Überwachung des fließenden Verkehrs 20-25/5534 einstimmig zugestimmt 20-25/5534 - 83Kb - pdf 
12 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Mitteilungen  
13.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2023 (OPV/VB1) 20-25/5539  
13.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Sozialleistungsbetrug in Gelsenkirchen - Schwerpunkt Kindergeld - 20-25/5591 20-25/5591 - 67Kb - pdf 
13.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Kontrolle von Shisha-Shops und Einzelhandel, Fachrichtung Lebensmittel - 20-25/5540 20-25/5540 - 66Kb - pdf 
13.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Randalierer im Bürgercenter des Hans-Sachs-Hauses, Ende März 2023 - 20-25/5471 20-25/5471 - 63Kb - pdf 
13.1.5 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Chancenaufenthaltsrecht - 20-25/5530 20-25/5530 - 60Kb - pdf 
13.1.6 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Abschiebungskosten - 20-25/5532 20-25/5532 - 61Kb - pdf 
13.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlagen 1 und 2 _ TOP 5 _ Sachstandsbericht IPA _ TOP 7 _ Euro 2024 Anlagen 1 und 2 _ TOP 5 _ Sachstandsbericht IPA _ TOP 7 _ Euro 2024.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Anlage 3 _ TOP 8 _ Taubenmanagementkonzept Anlage 3 _ TOP 8 _ Taubenmanagementkonzept.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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