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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Volker Czimmeck vom 28.08.2023 - „Smiley Geschwindigkeitsmessanlage auf Höhe der Markthalle“ - 20-25/5520 20-25/5520 - 61Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Volker Czimmeck vom 28.08.2023 - „Smiley Geschwindigkeitsmessanlage auf Höhe der Markthalle“ - 20-25/5531 einstimmig zugestimmt 20-25/5531 - 62Kb - pdf 
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Innenstadtstärkung durch parkgebührenfreie Tage 20-25/5550 zurückgezogen 20-25/5550 - 61Kb - pdf 
2.2 Verkehrslenkung Kanalbrücke Kurt-Schumacher-Straße 20-25/5545 20-25/5545 - 61Kb - pdf 
2.3 Höchstgeschwindigkeit Kurt-Schumacher-Straße 20-25/5549 20-25/5549 - 62Kb - pdf 
2.4 Entwicklung Parkplatzgrößen nach FGSV EAR 23 20-25/5548 20-25/5548 - 61Kb - pdf 
2.5 Elternhaltestellen in Gelsenkirchen 20-25/5547 20-25/5547 - 61Kb - pdf 
2.6 Abstellplätze E-Scooter 20-25/5163 20-25/5163 - 61Kb - pdf 
2.7 Sachstandsbericht zum Projekt "Auftakt Ruhr" - Zusammenarbeit zwischen Ruhrbahn und Bogestra - 20-25/5598 20-25/5598 - 60Kb - pdf 
2.8 Verkehrszeichen, Streckenverbote und ihre Aufhebung- Antrag der AfD-Ratsfraktion - 20-25/5610 20-25/5610 - 60Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
3.3 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/5580  
4 Kooperation mit E-Scooter-Verleihfirmen 20-25/5543 einstimmig zugestimmt 20-25/5543 - 74Kb - pdf 
5 Straßenbaumaßnahmenplanung und mittelfristige Straßenbaumaßnahmenplanung Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) 20-25/5446 einstimmig zugestimmt  
6 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 20-25/5488 mehrheitlich zugestimmt  
7 Barrierefreier Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand/Konzept 20-25/5445  
8 Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung 20-25/5436 einstimmig zugestimmt  
9 Umrüstung von zwei stationären Anlagen zur Überwachung des fließenden Verkehrs 20-25/5534 mehrheitlich zugestimmt 20-25/5534 - 83Kb - pdf 
10 Verkehrsgutachten Buerscher Ring 20-25/5491 20-25/5491 - 63Kb - pdf 
11 Ergebnisse der Lärmkartierung der 4. Runde (2022) 20-25/5558  
12 Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungsangelegenheiten von besonderer Bedeutung  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Mitteilungen  
13.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2023 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6) 20-25/5594  
13.1.2 Anfrage der CDU-Fraktion - Autofreundliche Innenstädte - 20-25/5356 20-25/5356 - 61Kb - pdf 
13.1.3 Anfrage der AfD-Ratsfraktion - Unfallhäufigkeit auf der Vinckestraße - 20-25/5513 20-25/5513 - 60Kb - pdf 
13.1.4 Ladekabel für Elektrofahrzeuge auf Gehwegen 20-25/5484 20-25/5484 - 61Kb - pdf 
13.1.5 Bedarfsplanung der Ladeinfrastruktur für E-Autos 20-25/5418 20-25/5418 - 62Kb - pdf 
13.1.6 Anfrage der CDU-Fraktion - Erlebnistage in Gelsenkirchen - 20-25/5599 20-25/5599 - 62Kb - pdf 
13.2 Anfragen  
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