Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki „Zeitnahe Erstellung von Protokollen“	20-25/5291
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Joachim Sombetzki „Zeitnahe Erstellung von Protokollen“	20-25/5292	mehrheitlich zugestimmt
2	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
2.1	Großveranstaltungen in Gelsenkirchen in 2024. Unterstützungfür Gastronomie und Beherbergungsbetriebe - mündlicherBericht	20-25/5301	ohne Abstimmung
2.2	Sachstandsbericht Städtekontakt mit Victoria (Seychellen)	20-25/4935	ohne Abstimmung
2.3	- Erhöhung der Sicherheit in Frei-/Schwimmbädern in Gelsenkirchen -	20-25/4977	abgelehnt
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086	ohne Abstimmung
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087	ohne Abstimmung
3.3	Stellenplan 2024	20-25/5281	ohne Abstimmung
4	Gesellschaften und Beteiligungen
4.1	Schaffung einer Gelsenkirchener Entwicklungsgesellschaft mbH	20-25/5284	mehrheitlich zugestimmt
4.2	Neustrukturierung der Stadterneuerungsgesellschaft GelsenkirchenmbH & Co. KG	20-25/5285	mehrheitlich zugestimmt
4.3	Änderung des Gesellschaftsvertrages der ecce - european centre for creative economy GmbH	20-25/5273	einstimmig zugestimmt
4.4	Umfirmierung der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (ggw)	20-25/5290	mehrheitlich zugestimmt
5	Neubau eines Zentralbades	20-25/5297	einstimmig zugestimmt
6	UEFA EURO 2024 TM
6.1	„Fan Meeting Points“ (FMP) während der UEFA EURO 2024	20-25/5300	einstimmig zugestimmt
6.2	UEFA EURO 2024TM – Stand der Vorbereitung	20-25/5326
7	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen (Feuerwehrsatzung – FwS) vom 10.04.2019	20-25/5274	einstimmig zugestimmt
8	Änderung der Entgeltordnung einschließlich des Entgelttarifs der Schule für Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	20-25/5246	einstimmig zugestimmt
9	„Strategisches Handlungskonzept Vielfalt“; Sachstandsbericht	20-25/5298
10	Bericht über Personalgewinnungs- und Personalbindungsmaßnahmen bei der Stadt Gelsenkirchen	20-25/5275
11	Konzeption Beratungs- und Service-Bus (BuS-Bus)	20-25/5173	einstimmig zugestimmt
12	Auftragsvergabe eines öffentlichen Vergabeverfahrens: Durchführung modularer Führungstrainings und Implementierung einer E-Learning Plattform	20-25/5255	einstimmig zugestimmt
13	Beschaffung von Arbeits- und Winterschutzkleidung für die ukrainische Stadt Krementschuk	20-25/5237	einstimmig zugestimmt
14	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2024	20-25/4969	einstimmig zugestimmt
14.1	Sachstandsbericht zum Sitzungskalender 2024 (Drucksache Nr. 20-25/4969)	20-25/5314	ohne Abstimmung
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2023 zum Stichtag 30.06.2023	20-25/5177
15.2	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2023	20-25/5272
15.3	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (HFBPD/VB OB)	20-25/4968
15.4	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (HFBPD/ VB 1)	20-25/5252
15.5	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (HFBPD/VB 2)	20-25/5181
15.6	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 - (Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB 4) -	20-25/5021
15.7	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 - (Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB 6) -	20-25/5042
15.8	Prüfrechte bei den städtischen Beteiligungen hier: Referat 14 - Rechnungsprüfung	20-25/5236
15.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Erreichbarkeit des Jobcenters -	20-25/4992
15.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Klug - Sendemast auf dem Hochhaus Möllmannsweg -	20-25/5013
15.11	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Digitalisierung der Einbürgerung -	20-25/5026
15.12	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Termine für Einbürgerungen -	20-25/5027
15.13	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Öner - Schlüsselzuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz -	20-25/5083
15.14	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Öner - Glasfasernetzausbau in Gelsenkirchen -	20-25/5189
15.15	Anfrage der Stadtverordneten Frau Cichos - Digitale Schülerausweise in Gelsenkirchen -	20-25/5210

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