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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 203Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zu Sicherheitskonzepten bei Veranstaltungen 20-25/5199 20-25/5199 - 61Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht zur Befreiung von der Hundesteuer 20-25/5257 20-25/5257 - 63Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
4 Sachstandsbericht Ausbau des KOD und Auswahl der Bezirksstandorte, Interventionsteam Problemimmobilien  
5 Einsatz von Diensthunden im Kommunalen Ordnungsdienst 20-25/4922 20-25/4922 - 70Kb - pdf 
6 Sachstandsbericht zu Gewerbekontrollen  
7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 - 20-25/5002 mehrheitlich zugestimmt  
8 Kontrolle von Tabakerzeugnisbetrieben 20-25/5050 20-25/5050 - 111Kb - pdf 
9 Sachstandsbericht KI meets Ordnung  
10 Evaluation und konzeptionelle Weiterentwicklung der semistationären Geschwindigkeitskontrollen 20-25/5261 20-25/5261 - 63Kb - pdf 
11 Einrichtung einer Taskforce gegen Scheinwohnsitze 20-25/4979 20-25/4979 - 65Kb - pdf 
12 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Mitteilungen  
13.1.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (OPV/ VB1) 20-25/5068  
13.1.2 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Platz - Sicherheitskonzepte in Gelsenkirchen - 20-25/5179 20-25/5179 - 65Kb - pdf 
13.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Verteilung eines Islam-Flugblatts in -Gelsenkirchen - 20-25/5212 20-25/5212 - 61Kb - pdf 
13.1.4 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann (AUF) - Bedrängung von Rettungskräften - 20-25/5082 20-25/5082 - 59Kb - pdf 
13.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 _ TOP 2.1 _ TOP 4 _ TOP 6 Anlage 1 _ TOP 2.1 _ TOP 4 _ TOP 6.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Anlage 2 _ TOP 6 _ TOP 9 Anlage 2 _ TOP 6 _ TOP 9.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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