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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 225Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Umgang mit Härtefällen bei Schulden für Strom- und Heizkosten 20-25/4514 20-25/4514 - 61Kb - pdf 
2.2 Mögliche Zusammenlegung der Leitung der Arbeitsagentur Gelsenkirchen mit der Leitung eines anderen Arbeitsagentur-Bezirkes - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/4748 20-25/4748 - 61Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht und Diskussion: Schritte zur Verhinderung der Schließung von Primark - Kampf um den Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in Gelsenkirchen - Dringlichkeitsantrag der Fraktion AUF Gelsenkirchen 20-25/4784 20-25/4784 - 61Kb - pdf 
3 Sachstandsbericht LichtBlick Seniorenhilfe e.V.  
4 Anpassung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung für Transferleistungsbezieher nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (SGB II, SGB XII sowie AsylbLG) zum 01.07.2023 20-25/4759  
5 Vorstellung Generationennetz e.V. - aktueller Sachstand 2022  
6 Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ab 01.01.2023 20-25/4635 20-25/4635 - 62Kb - pdf 
7 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4467 einstimmig zugestimmt  
8 Zuschüsse im sozialen Bereich 2023 20-25/4566 einstimmig zugestimmt 20-25/4566 - 98Kb - pdf 
9 Wahl einer Auswahlkommission zur Umsetzung eines Interessensbekundungsverfahrens für die Planung eines zweiten Frauenhauses in Gelsenkirchen 20-25/4785 einstimmig zugestimmt 20-25/4785 - 68Kb - pdf 
10 Umbenennung des „Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen – das Jobcenter“ in „Jobcenter Gelsenkirchen“ 20-25/4681 einstimmig zugestimmt 20-25/4681 - 62Kb - pdf 
11 Gewährung von Leistungen zur Beschäftigungsförderung an Dritte 20-25/4648 20-25/4648 - 90Kb - pdf 
12 „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ - lokale Umsetzung 20-25/4730 einstimmig zugestimmt  
13 Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwerbehindertenrecht - Jahresbericht 2022 - 20-25/4613 20-25/4613 - 100Kb - pdf 
14 Umgang mit dem Thema Energiearmut in Gelsenkirchen hier: Bericht Casemanagement 20-25/4655  
15 Bestellung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) 20-25/4650 einstimmig zugestimmt 20-25/4650 - 63Kb - pdf 
16 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Ausschuss für Soziales und Arbeit/ VB5) 20-25/4720  
17 Mitteilungen und Anfragen  
17.1 Mitteilungen  
17.1.1 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Situation Gelsenkirchener Tafel - 20-25/4597 20-25/4597 - 60Kb - pdf 
17.1.2 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Informationen Inflation und Energiekosten - 20-25/4580 20-25/4580 - 62Kb - pdf 
17.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Warm durch die Nacht im Stadtnorden - 20-25/4592 20-25/4592 - 61Kb - pdf 
17.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Arbeitshilfen der Sozialverwaltung bei der Übersetzungsarbeit - 20-25/4644 20-25/4644 - 62Kb - pdf 
17.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
LichtBlick Seniorenhilfe Präsentation_Gelsenkirchen 03.05.2023 LichtBlick Seniorenhilfe Präsentation_Gelsenkirchen 03.05.2023.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentationen Generationennetz und Reform Betreuungsrecht ASA 03.05.2023 Präsentationen Generationennetz und Reform Betreuungsrecht ASA 03.05.2023.pdf - 748Kb - pdf 748Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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