Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:33
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Antrag gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung der Bezirksfraktion Bündnis90/DIE GRÜNENSachstandsbericht zur Zielvereinbarung zum Haushalt 2023 Verbesserung der Versorgungslage mit öffentlichen, barrierefreien Toiletten	20-25/4687
4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dr. Lauer -Verkehrsüberwachungsboxen-	20-25/4576
5	Instandsetzungsarbeiten an der Brücke "Nahverkehrsanlage" an der VELTINS-Arena	20-25/4376	einstimmig zugestimmt
6	Austausch der hölzernen Fertigteilelemente der Lärmschutzwand
6.1	Gartmannshof	20-25/4599	einstimmig zugestimmt
6.2	Recklinghauser Straße	20-25/4600	einstimmig zugestimmt
7	Bauprogramm des Stadtbezirkes Gelsenkirchen-Ost- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2023 –
7.1	Pottenort von Surkampstraße bis Pannhütte (Gehwege)	20-25/4604	einstimmig zugestimmt
7.2	1. Bocholter Straße von Haus Nr. 13 bis Coesfelder Straße2. Im Emscherbruch von Ewaldstraße bis Schnorrstraße3. Am Knabenbach von Oststraße bis Ortseingangsschild4. Eichenstraße von Middelicher Straße bis Brauckstraße	20-25/4605	einstimmig zugestimmt
7.3	Adenauerallee zwischen Emil-Zimmermann-Allee und Willy-Brandt-Allee, 2. BA (FR Nord)	20-25/4606	einstimmig zugestimmt
7.4	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Ost - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2024 - Pannhütte - Sanierung von Pottenort bis Am Fettingkotten (Fahrbahn und Gehwege)	20-25/4712	einstimmig zugestimmt
8	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost Kindertagesstätte, Uteweg 25, Gelsenkirchen - Austausch Oberböden -	20-25/4526	einstimmig zugestimmt
9	Zukunftsprogramm Radverkehr: Parallelweg Münsterstraße - Sanierung des gemeinsamen Geh- und Radweges im Bereich der Haltestelle Forsthaus von der Cranger Straße bis Im Emscherbruch	20-25/4612	einstimmig zugestimmt
10	Barrierefreie Erschließung der VELTINS-Arena im ÖPNV zur Fußball-Europameisterschaft 2024	20-25/4728	ohne Abstimmung
11	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen im Jahr 2023	20-25/4615	einstimmig zugestimmt
12	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Ost im Jahr 2023	20-25/4585	einstimmig zugestimmt
13	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4467	einstimmig zugestimmt
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Berichte zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2022
14.1.1	Vorstandsbereich OB	20-25/4685
14.1.2	Vorstandsbereich 4	20-25/4671
14.1.3	Vorstandsbereich 6	20-25/4706
14.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Eichenlaub - Ampelanlage Straße Im Emscherbruch - Nachgang zur Vorlage 20-25/4289 -	20-25/4527
14.3	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Einrichtung einer Bushaltestelle Willy-Brandt-Allee Höhe Lidl -	20-25/4541
14.4	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Bartel - Kreuzung Heistraße/Darler Heide/Wilhelmstraße -	20-25/4561
14.5	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Einbau von Durchflussminderern in Duschen zur Reduzierung des Wasserverbrauchs -	20-25/4611
14.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Obernyer - Parkgebühren auf der Parkallee -	20-25/4630
14.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Pidun - Öffentliche Toiletten im Bereich des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Ost -	20-25/4762

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