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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
16:00 Uhr Vorort-Termin: KI meets Ordnung am Spielplatz Robert-Koch-Straße. Kurzfristige Terminänderung ist möglich.
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 159Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Aussprache Ortsbesichtigung Robert-Koch-Straße  
3 Bericht zur Arbeit der Tierschutzkontaktstelle  
4 Sachstandsbericht Graffitifonds 20-25/4416 einstimmig zugestimmt  
5 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 - 20-25/4321 mehrheitlich zugestimmt  
6 Überprüfung der Bußgelder im Zusammenhang mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen 20-25/4405 20-25/4405 - 98Kb - pdf 
7 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Mitteilungen  
8.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer: -Müllablage an der Herzogstraße - 20-25/4463 20-25/4463 - 61Kb - pdf 
8.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Anmaßung von Kontrollkompetenzen durch Clanmitglieder und sogenannte Großfamilien - 20-25/4425 20-25/4425 - 61Kb - pdf 
8.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer -Illegale Müllabladungen in Gelsenkirchen - 20-25/4409 20-25/4409 - 64Kb - pdf 
8.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Umsetzung und Einhaltung der Schulpflicht - 20-25/4426 20-25/4426 - 83Kb - pdf 
8.1.5 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann – Chancenaufenthaltsrecht- 20-25/4428 20-25/4428 - 59Kb - pdf 
8.1.6 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Abschiebungen- 20-25/4427 20-25/4427 - 59Kb - pdf 
9 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 - Bericht Tierschutzkontaktstelle Bericht Tierschutzkontaktstelle.pdf - 336Kb - pdf 336Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
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