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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 61Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 61Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 142Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Umwidmung von Flächen des Sports, die nicht mehr für Sportzwecke benötigt werden, wie die ehemaligen Tennisplätze auf der Sportanlage Reckfeldstraße oder an der Glückauf-Kampfbahn 20-25/4307 20-25/4307 - 63Kb - pdf 
4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 - 20-25/4321 mehrheitlich zugestimmt  
5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen 20-25/4274 einstimmig zugestimmt  
6 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchenhier: Veränderung der Planung für den Neubau Grundschule Wildenbruchplatz 20-25/4429 einstimmig zugestimmt 20-25/4429 - 1Mb - pdf 
7 Bebauungsplanverfahren  
7.1 Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße- Aufstellungsbeschluss -(vereinfachtes Verfahren) 20-25/4352 einstimmig zugestimmt  
7.2 Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße- Veränderungssperre - 20-25/4353 einstimmig zugestimmt  
8 Bauunterhaltungsmaßnahmen  
8.1 Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 20-25/4235 einstimmig zugestimmt 20-25/4235 - 83Kb - pdf 
8.2 Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 20-25/4360 einstimmig zugestimmt 20-25/4360 - 82Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH 2023 20-25/4233  
9.2 Ergebnisniederschriften über die Sitzungen der Unfallkommission am 05.12.2022 und 17.01.2023 20-25/4301  
9.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski - Verlegung der Haltestelle "Schalker Meile" - 20-25/4214 20-25/4214 - 62Kb - pdf 
9.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Brücke über den Rhein-Herne-Kanal im Zuge der Grothusstraße - 20-25/4287 20-25/4287 - 59Kb - pdf 
9.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Ampelanlage Kreuzung Bickernstraße/Reckfeldstraße - 20-25/4316 20-25/4316 - 61Kb - pdf 
9.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski- Grünstreifen neben dem Fahrbahnrand der Florastraße - 20-25/4324 20-25/4324 - 59Kb - pdf 
9.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth- Weiterverwendung des Grundstücks ehemaliges Polizeipräsidium - Hallenbad - 20-25/4343 20-25/4343 - 60Kb - pdf 
9.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herr Röttgen- Erzbunker/Schalthaus "Am Schalker Verein" - 20-25/4351 20-25/4351 - 61Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Tennisplätze im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 01 Anlage zu TOP 3 - Tennisplätze im Stadbezirk Mitte.pdf - 105Kb - pdf 105Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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