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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 116Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 451Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Gelsenkirchener Appell 2022: Für die Weiterentwicklung des Sozialen Arbeitsmarktes im nördlichen Ruhrgebiet 20-25/3982 einstimmig zugestimmt 20-25/3982 - 63Kb - pdf 
1.2 Aussetzung des Baubeginns an der Bochumer Straße 20-25/3998 abgesetzt 20-25/3998 - 62Kb - pdf 
1.3 Benennung einer Straße oder eines Platzes in Gelsenkirchen nach dem Politiker, Staatsmann und Altkanzler Helmut Schmidt 20-25/3999 abgesetzt 20-25/3999 - 62Kb - pdf 
1.4 Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine 20-25/4000 abgesetzt 20-25/4000 - 62Kb - pdf 
1.5 Thema Umsatzsteuer / Vorsteuerabzug 20-25/4001 abgesetzt 20-25/4001 - 64Kb - pdf 
1.6 Änderung der Satzung des Jugendamteshier: Beteiligung nicht vertretene Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmandatsträger 20-25/3996 abgesetzt 20-25/3996 - 62Kb - pdf 
1.7 Sparen von Energie in der Krise hier: Nicht-Einsatz städtischer Laubbläser - Wiedereinführung des guten alten Straßenbesens für städtische Angestellte 20-25/3663 abgesetzt 20-25/3663 - 63Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2023  
2.1 Haushaltsaufstellungsverfahren - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen sowie zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2023  
2.2 Haushaltssatzung 2023 20-25/4045 mehrheitlich zugestimmt  
2.2 Haushaltssatzung 2023 inkl. Veränderungsverzeichnis 20-25/4023  
2.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359  
2.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/4046 mehrheitlich zugestimmt  
2.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 (Veränderungsverzeichnis) 20-25/4022  
2.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360  
2.4 Stellenplan 2023 20-25/4043 einstimmig zugestimmt  
2.4 Stellenplan 2023 20-25/3943  
2.4 Stellenplan 2023 20-25/3537  
3 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
3.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen (Feuerwehrkosten- und -entgeltsatzung - FwKES) vom 01.12.2016 20-25/3793 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3793 - 66Kb - pdf 
3.2 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013 20-25/3881 mehrheitlich zugestimmt  
3.3 39. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/3963 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018 20-25/3890 mehrheitlich zugestimmt  
3.5 23. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/3927 mehrheitlich zugestimmt  
3.6 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen (Verwaltungsgebührensatzung – VGS) vom 18.12.2018 20-25/3907 mehrheitlich zugestimmt  
3.7 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/3925 mehrheitlich zugestimmt  
3.8 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/3926 mehrheitlich zugestimmt  
3.9 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3967 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3967 - 216Kb - pdf 
4 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsverfahren - 20-25/3636 20-25/3636 - 76Kb - pdf 
4 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsbeschluss - 20-25/3658 mehrheitlich zugestimmt  
5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
5.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen 20-25/3832 einstimmig zugestimmt  
5.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum 20-25/3699 mehrheitlich zugestimmt  
5.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr 20-25/3831 einstimmig zugestimmt  
6 Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen 20-25/4010 einstimmig zugestimmt  
7 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen - Neubau der gymnasialen Oberstufe für die Gesamtschule (Kulturschule) an der Europastraße - 20-25/3844 einstimmig zugestimmt 20-25/3844 - 102Kb - pdf 
8 Erhöhung der Zügigkeit an der Gesamtschule Berger Feld, der Gesamtschule Horst und der Lessing-Realschule zum Schuljahr 2023/2024 20-25/3972 mehrheitlich zugestimmt  
9 Einrichtung des dualen Bildungsganges "Mechatronikerin/Mechatroniker mit dem Differenzierungsschwerpunkt Wasserstoff" in Teilzeit am Berufskolleg für Technik und Gestaltung zum 01.08.2023 20-25/3971 einstimmig zugestimmt 20-25/3971 - 95Kb - pdf 
10 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung- Multifunktionshaus Heilig-Kreuz-Kirche 20-25/4014 mehrheitlich zugestimmt  
11 Jahresabschlüsse  
11.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021 20-25/3981 mehrheitlich zugestimmt  
11.2 Jahresabschluss 2021 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/3924 einstimmig zugestimmt  
12 Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremienfür das Jahr 2023 20-25/4006 mehrheitlich zugestimmt  
13 Stadtteilprogramm Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirats Schalke 20-25/3641 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3641 - 67Kb - pdf 
14 Sparkasse Gelsenkirchen  
14.1 Nachwahl von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/3979 einstimmig zugestimmt 20-25/3979 - 79Kb - pdf 
14.2 Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/4044 einstimmig zugestimmt 20-25/4044 - 85Kb - pdf 
15 Berufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 20-25/3894 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3894 - 65Kb - pdf 
16 Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Ersatzwahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckver- bandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 20-25/3955 einstimmig zugestimmt 20-25/3955 - 60Kb - pdf 
17 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
17.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Fraktion 20-25/4009 einstimmig zugestimmt 20-25/4009 - 59Kb - pdf 
17.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion 20-25/3992 einstimmig zugestimmt 20-25/3992 - 60Kb - pdf 
17.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion 20-25/4007 einstimmig zugestimmt 20-25/4007 - 61Kb - pdf 
17.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion 20-25/4008 einstimmig zugestimmt 20-25/4008 - 59Kb - pdf 
17.5 Umbesetzung beratender Ausschussmitglieder und Vertretung Hier: Stadtschülerschaft für den Ausschuss für Bildung 20-25/4038 einstimmig zugestimmt 20-25/4038 - 63Kb - pdf 
18 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen  
18.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und überplanmäßiger Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 20-25/3889 einstimmig zugestimmt 20-25/3889 - 60Kb - pdf 
18.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und über-planmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 20-25/4011 einstimmig zugestimmt 20-25/4011 - 61Kb - pdf 
18.3 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen für das Haushaltsjahr 2022 20-25/3976 einstimmig zugestimmt 20-25/3976 - 62Kb - pdf 
19 Wirtschaftspläne 2023  
19.1 Wirtschaftsplan 2023 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/3888 einstimmig zugestimmt  
19.2 Wirtschaftsplan 2023 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3906 einstimmig zugestimmt  
19.3 Wirtschaftsplan 2023 GELSENDIENSTE 20-25/3911 mehrheitlich zugestimmt  
19.4 Wirtschaftsplan 2023 von GELSENKANAL 20-25/3960 einstimmig zugestimmt 20-25/3960 - 151Kb - pdf 
19.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2023 20-25/4012 einstimmig zugestimmt  
20 Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofs Rotthausen an der Hilgenboomstraße 20-25/3912 einstimmig zugestimmt  
21 Mitteilungen und Anfragen  
21.1 Haushalterische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine zum 30.09.2022 20-25/3995  
21.2 Kostenüberschreitung oberhalb der Wesentlichkeitsgrenze - Gesamtschule Ückendorf, Bochumerstr. 190, 45886 Gelsenkirchen -Sanierung der Sporthallen KlnvFG-ID Nr. 513 000 011 Beschluss am 01.03.2016Ausführungszeit geplant: 16.07.2018 bis 17.09.2020, verlängert zum 31.12.2021 Verlängert um 2 Jahre, bis zum 31.12.2023. 20-25/3973 20-25/3973 - 64Kb - pdf 
21.3 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen- Mährfeldschule, Röttgersweg 20, 45896 Gelsenkirchen -Ersatzneubau der dreizügigen Mährfeldschule am Röttgersweg 20GGS Mährfeldschule Neubau und Containermiete KlnvFG II - ID Nr. 513 000 603 20-25/3975 20-25/3975 - 62Kb - pdf 
21.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Stadtverordnete in Aufsichtsräten - 20-25/3891 20-25/3891 - 62Kb - pdf 
21.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Raumtemperatur in Flüchtlingsunterkünften - 20-25/3928 20-25/3928 - 59Kb - pdf 
21.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Ünalgan - Schild am Kennedyplatz zwischen Großes und Kleines Haus am Musiktheater „Achtung Treppe“ - 20-25/3929 20-25/3929 - 59Kb - pdf 
21.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - WAZ Artikel vom 30.05.2022 - " Gelsenkirchen: Bis zu 4.000 Euro für Vermüllung - reicht das?"- 20-25/3959 20-25/3959 - 62Kb - pdf 
21.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol-Gutachten zur Nahversorgungssituation in Schaffrath (Drucksache Nr. 20-25/2582)- 20-25/3974 20-25/3974 - 65Kb - pdf 
21.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Umsetzung des Beschlusses Parkplätze unter dem Marktplatz Buer (Drucksache Nr. 20-25/2585) - 20-25/3977 20-25/3977 - 61Kb - pdf 
21.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Gelsenkirchen durch Bundeswirt- schaftsminister Robert Habeck und NRW-Landeswirtschaftsministerin Mona Neubaur - 20-25/4002 20-25/4002 - 60Kb - pdf 
21.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Ausgebliebener Sachstandsbericht zur Maßnahme gegen Antisemitismus - 20-25/4013 20-25/4013 - 61Kb - pdf 
21.12 Anfrage der Stadtverordneten Frau Ossowski - Bundesprogramm Förderung der Sprachkitas - 20-25/4018 20-25/4018 - 60Kb - pdf 
21.13 Verlegung der Grimbergstraße - Überschreiten der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW - 20-25/4025 20-25/4025 - 87Kb - pdf 
- Prüfung und Bewertung der Fahrradstreifen in Gelsenkirchen Buer durch die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) 20-25/4034 abgelehnt 20-25/4034 - 64Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Redebeiträge Anlage Rat 08 12 22.pdf - 15Mb - pdf 15Mb
Anlage Abstimmungsergebnis nöT Anlage Abstimmungsergebnis nöT 08 12 2022.pdf - 46Kb - pdf 46Kb
Legende
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