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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 85Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 209Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)- Neue Beschriftung des Zusatzschildes an der Richard-Wagner-Straße - 20-25/3701  
1.1 Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Neue Beschriftung des Zusatzschildes an der Richard-Wagner-Straße - 20-25/3702 einstimmig zugestimmt  
1.1 Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 1.1 "Neue Beschriftung des Zusatzschildes an der Richard-Wagner-Straße" 20-25/3892  
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)- Dahlbuschpark und Rotthauser Friedhof - 20-25/3732 20-25/3732 - 100Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Dahlbuschpark und Rotthauser Friedhof - 20-25/3733 einstimmig zugestimmt 20-25/3733 - 64Kb - pdf 
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung  
3.1 Sachstandsbericht zur aktuellen Bausubstanz bzw. Statik des Volkshauses Rotthausen - Risse im Fundament des Volkshauses Rotthausen 20-25/3705 20-25/3705 - 62Kb - pdf 
3.2 Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage bei der Entfernung von illegal abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Raum 20-25/3761 20-25/3761 - 63Kb - pdf 
4 Haushaltsaufstellungsverfahren 2023  
4.1 Ergebnisse des Bezirksforums Süd vom 18.10.2022 20-25/3856 einstimmig zugestimmt  
4.2 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/3884  
4.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 einstimmig zugestimmt  
4.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 einstimmig zugestimmt  
5 Stand der Umsetzung des Projektes "Rotthausen - gesund und munter"  
6 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsbeschluss - 20-25/3658 einstimmig zugestimmt  
6 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsverfahren - 20-25/3636 20-25/3636 - 76Kb - pdf 
7 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Rotthausen: Beschluss zur Benennung der politischen Vertretung zur Teilnahme am Runden Tisch zur Begleitung der Maßnahme „Umgestaltung Ernst-Käsemann-Platz/Rotthauser Markt“ 20-25/3757 mehrheitlich zugestimmt  
8 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3550 Beschluss geändert  
9 Jugendhilfeplan Teil IV "Tageseinrichtungen für Kinder" - Bedarfsplanung 2021/2022 20-25/3719 einstimmig zugestimmt 20-25/3719 - 69Kb - pdf 
10 Anbau einer Stahlkonstruktionsaußentreppe zur Sicherstellung des 2. Rettungsweges am OGS-Gebäude der Gemeinschaftsgrundschule Hohenfriedberger Straße 2 20-25/3752 einstimmig zugestimmt 20-25/3752 - 84Kb - pdf 
11 Altersbedingte Erneuerung der Glasfassadenanlage entlang der Pausenhalle an der Grundschule Haidekamp 69, 45886 Gelsenkirchen 20-25/3826 einstimmig zugestimmt 20-25/3826 - 85Kb - pdf 
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Niederflurgerechter Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand 20-25/3704 20-25/3704 - 137Kb - pdf 
12.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Bezirksvertretung Süd/VB 6) 20-25/3772  
12.3 Zukunftsprogramm Radverkehr - Fortschreibung 2023 20-25/3830  
12.4 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Containerstandort Bokermühlstraße Ecke Wiehagen - 20-25/3655 20-25/3655 - 66Kb - pdf 
12.5 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban- Zustand des Brunnens in der Neustadt - 20-25/3665 20-25/3665 - 60Kb - pdf 
12.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Schadnager in der Neustadt - 20-25/3668 20-25/3668 - 60Kb - pdf 
12.7 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - E-Scooter - 20-25/3670 20-25/3670 - 66Kb - pdf 
12.8 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Platz- Kreuzung Schonnebecker Straße/ Schemannstraße - 20-25/3671 20-25/3671 - 69Kb - pdf 
12.9 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno- "Fahrradzebrastreifen" an der Ückendorfer Straße - 20-25/3678 20-25/3678 - 62Kb - pdf 
12.10 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Gärtnerhäuschen im Von-Wedelstaedt-Park - 20-25/3682 20-25/3682 - 60Kb - pdf 
12.11 Anfrage des Bezirksverordneten Herr Schaaf - Verfahren bei Veranstaltungen mit Eingriff in den Straßenraum - 20-25/3687 20-25/3687 - 61Kb - pdf 
12.12 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Gestaltung der DB-Brücke an der Almastraße - 20-25/3692 20-25/3692 - 60Kb - pdf 
12.13 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit- Ersatzbeschaffung für die Sitzflächen der Bänke auf dem Schulte-im-Hofe-Platz - 20-25/3693 20-25/3693 - 59Kb - pdf 
12.14 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno- Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Nansenstraße - 20-25/3698 20-25/3698 - 60Kb - pdf 
12.15 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Richter - Fußweg Almastraße/Bergmannstraße - 20-25/3714 20-25/3714 - 60Kb - pdf 
12.16 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Fußballfans auswärtiger Bundesligamannschaften - 20-25/3768 20-25/3768 - 62Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage zu TOP 5 Stand der Umsetzung des Projektes gesund und munter 02 TOP 5 Stand der Umsetzung des Projektes  gesund und munter.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
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