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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Turfstraße 21, Rittersaal Schloss Horst
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 165Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiative  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Mahnmal Horst 20-25/3656 ohne Abstimmung 20-25/3656 - 85Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt "Mahnmal Horst“ 20-25/3657 einstimmig zugestimmt 20-25/3657 - 60Kb - pdf 
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ohne Abstimmung  
3 Sachstand zur Situation der leerstehenden Gastronomie im Schloss Horst 20-25/3776 ohne Abstimmung 20-25/3776 - 61Kb - pdf 
4 Haushaltsberatungsverfahren 2023  
4.1 Ergebnisse des Bezirksforums West vom 17.10.2022 20-25/3857 einstimmig zugestimmt  
4.2 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/3883 ohne Abstimmung  
4.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 einstimmig zugestimmt  
4.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 einstimmig zugestimmt  
5 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3550 einstimmig zugestimmt  
6.1 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsverfahren - 20-25/3636 ohne Abstimmung 20-25/3636 - 76Kb - pdf 
6.2 Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsbeschluss - 20-25/3658 einstimmig zugestimmt  
7 Jugendhilfeplan Teil IV "Tageseinrichtungen für Kinder" - Bedarfsplanung 2021/2022 20-25/3719 einstimmig zugestimmt 20-25/3719 - 69Kb - pdf 
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Niederflurgerechter Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand 20-25/3704 20-25/3704 - 137Kb - pdf 
8.2 Berichte zum Stichtag 30. September 2022  
8.2.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Bezirksvertretung West/VB 4) 20-25/3738  
8.2.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Bezirksvertretung West/VB 6) 20-25/3771  
8.3 Zukunftsprogramm Radverkehr - Fortschreibung 2023 20-25/3830  
8.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Garbe -Boulebahn in Schaffrath- 20-25/3645 20-25/3645 - 61Kb - pdf 
8.5 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Töpfer -Fußgängerweg vom Weidwall bis zur Gelsenbergstraße- 20-25/3647 20-25/3647 - 59Kb - pdf 
8.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Gastronomie Schloss Horst - 20-25/3676 20-25/3676 - 61Kb - pdf 
8.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Garbe - Fußgängerampelanlagen Braukämperstraße und Rungenbergstraße/Stegemannsweg - 20-25/3679 20-25/3679 - 61Kb - pdf 
8.8 Anfrage von Frau Husmann - Rattenbekämpfung an der Rupenburgstraße - 20-25/3686 20-25/3686 - 60Kb - pdf 
8.9 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Garbe - Marktplatz Horst - 20-25/3688 20-25/3688 - 61Kb - pdf 
8.10 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Garbe - Verkehrskonzept IGA 2027 - 20-25/3710 20-25/3710 - 60Kb - pdf 
8.11 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Husmann - Mitteilungspflicht bei Veranstaltungen mit Straßensperren - 20-25/3711 20-25/3711 - 60Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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VorlagendokumentVorlagendokument
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