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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 77Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 77Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 153Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Aktueller Sachstand zum Themenkomplex „Abstellen von nicht mehr zum öffentlichen Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen" 20-25/3508 20-25/3508 - 63Kb - pdf 
2.2 Bericht über die Arbeit der Tierschutzkontaktstelle 20-25/3528 zurückgezogen 20-25/3528 - 61Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2023  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 ohne Abstimmung  
3.3 Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 20-25/3540  
4 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife 20-25/3322 einstimmig zugestimmt  
5 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 Mitteilungen  
6.1.1 Sachstandsbericht zum Taubenmanagement  
6.1.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2022 (OPV/VB 1) 20-25/3469  
6.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schmitt - Brände am Pfingstwochenende - 20-25/3269 20-25/3269 - 61Kb - pdf 
6.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Klug - Überwachung von Müllhotspots mit Kameras - 20-25/3510 20-25/3510 - 61Kb - pdf 
6.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Beschreibung Anlagen TOP 4 _ TOP 6.1.pdf - 273Kb - pdf 273Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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