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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 267Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anreize für Lehrer an Gelsenkirchener Schulen schaffen 20-25/3317 abgesetzt 20-25/3317 - 63Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2023  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 ohne Abstimmung  
2.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 ohne Abstimmung  
3 Bebauungsplan Nr. 448der Stadt Gelsenkirchen"Regionaler Grünzug im Bereich Ostpreußenstraße/Haidekamp"zwischen Ostpreußenstraße - Haidekamp - Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung - Südstadion- Veränderungssperre - 20-25/3335 mehrheitlich zugestimmt  
4 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Neustadt: Benennung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für Frau Ilayda Bostancieri im Gebietsbeirat Neustadt 20-25/3318 Beschluss geändert 20-25/3318 - 61Kb - pdf 
5 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern  
5.1 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG), hier: Aufsichtsrat 20-25/3303 einstimmig zugestimmt 20-25/3303 - 60Kb - pdf 
5.2 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)hier: Aufsichtsrat 20-25/3305 einstimmig zugestimmt 20-25/3305 - 60Kb - pdf 
5.3 Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter in die Trägerversammlung IAG 20-25/3338 einstimmig zugestimmt 20-25/3338 - 60Kb - pdf 
5.4 Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH) 20-25/3344 einstimmig zugestimmt 20-25/3344 - 81Kb - pdf 
5.5 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW) 20-25/3345 einstimmig zugestimmt 20-25/3345 - 60Kb - pdf 
5.6 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Uniper Wärme GmbH hier: Beratungsgremium für die kommunalen Belange beim Fernwärmeausbau in Gelsenkirchen 20-25/3383 einstimmig zugestimmt 20-25/3383 - 60Kb - pdf 
5.7 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG), hier: Aufsichtsrat 20-25/3384 einstimmig zugestimmt 20-25/3384 - 60Kb - pdf 
5.8 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates 20-25/3385 einstimmig zugestimmt 20-25/3385 - 61Kb - pdf 
6 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
6.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion 20-25/3337 20-25/3337 - 60Kb - pdf 
6.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion 20-25/3379 einstimmig zugestimmt 20-25/3379 - 65Kb - pdf 
6.1 Umbesetzung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Kreispolizeibeirates 20-25/3378 einstimmig zugestimmt 20-25/3378 - 61Kb - pdf 
6.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/3339 einstimmig zugestimmt 20-25/3339 - 61Kb - pdf 
6.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/3341 einstimmig zugestimmt 20-25/3341 - 61Kb - pdf 
6.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion 20-25/3316 einstimmig zugestimmt 20-25/3316 - 62Kb - pdf 
6.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion 20-25/3340 einstimmig zugestimmt 20-25/3340 - 61Kb - pdf 
6.6 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die WIN-Fraktion 20-25/3266 einstimmig zugestimmt 20-25/3266 - 61Kb - pdf 
6.7 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE. 20-25/3319 einstimmig zugestimmt 20-25/3319 - 60Kb - pdf 
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.1 Haushalterische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine 20-25/3315  
7.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kurz und mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Zinsentwicklung auf den Haushalt der Stadt und geplante Maßnahmen - 20-25/3290 20-25/3290 - 61Kb - pdf 
7.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Qualifikationen und Eignungsnachweise von Aufsichtsratsmitgliedern - 20-25/3304 20-25/3304 - 62Kb - pdf 
7.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Stellungnahmen der Stadt Gelsenkirchen gegenüber der Kommunalaufsicht - 20-25/3313 20-25/3313 - 60Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Rat der Stadt vom 11.08.2022 Anlage Rat 11 08 22.pdf - 5Mb - pdf 5Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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