Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Nichtanwendung der „Gendersprache“	20-25/3220	verwiesen
1.2	Gewalt auf Fußballplätzen eindämmen	20-25/3221	verwiesen
1.3	Parkplatzversorgung für Lehrkräfte an Schulen	20-25/3222	verwiesen
1.4	Bewahrung und Förderung der heimatlichen Kultur, der Brauchtumspflege und der lokalen Traditionen	20-25/3223	abgesetzt
1.5	Sicherstellung der lokalen Bargeldversorgung	20-25/3224	verwiesen
1.6	Fragestunde Muslimvertreter im Ausschuss für Bildung	20-25/3225	abgelehnt
1.7	Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen	20-25/3226	abgesetzt
1.8	Optimierung des Verkehrsflusses in Gelsenkirchen durch mehr Grüne Wellen	20-25/3227	verwiesen
1.9	Verbesserung der Ampelschaltungen - Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung	20-25/3228	verwiesen
1.10	Verbesserung der Ampelschaltungen - Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz	20-25/3229	abgesetzt
1.11	Sachstandsbericht zur medizinischen Versorgung im Evangelischen Krankenhaus nach der Entlassung von zwei Ärzten	20-25/3233	verwiesen
1.12	Kontrolle städtischer Beteiligungen durch den Rechnungsprüfungsausschuss	20-25/3231	zurückgezogen
2	Ächtung des N*Wortes	20-25/3011	mehrheitlich zugestimmt
3	Stadtbezirksbezogene Konzeptionsentwicklung zur Integration in der Stadt Gelsenkirchen	20-25/3196	einstimmig zugestimmt
4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen
4.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; - Reduzierter Umfang und angepasste Mittelverwendung der baulichen Maßnahmen am Berufskolleg für Technik und Gestaltung, Overwegstraße 63 - Erneuerung der technischen Installationen	20-25/2948	einstimmig zugestimmt
4.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; -Schulische Nutzung des Grundstückes Hängebank Consol 3/4/9-	20-25/3209	mehrheitlich zugestimmt
4.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen - Schulische Nutzung des Grundstückes Hängebank Consol 3/4/9 und des Grundstückes am Junkerweg -	20-25/3242	mehrheitlich zugestimmt
5	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung -	20-25/3150	einstimmig zugestimmt
6	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
6.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
6.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: - Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West in Bochum -	20-25/3179	einstimmig zugestimmt
6.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städtere-gion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Water-manns Weg in Gelsenkirchen und Bochum	20-25/2984	einstimmig zugestimmt
6.1.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen	20-25/3030	einstimmig zugestimmt
6.1.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: - Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr -	20-25/3181	einstimmig zugestimmt
6.2	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 169 bis 145 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/3031	einstimmig zugestimmt
6.2	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 169 bis 145 - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/3238	einstimmig zugestimmt
6.3	Bebauungsplan Nr. 454 der Stadt Gelsenkirchen "Cranger Straße/Schulstraße" zwischen Cranger Straße - Schulstraße - Darler Straße und Mittelstraße - Aufstellungsbeschluss -	20-25/2979	einstimmig zugestimmt
7	IGA 2027
7.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Beauftragung weiterer Fachplaner zum Neubau eines Eingangs- und Verwaltungsgebäudes am Standort des Amphitheaters	20-25/3055	einstimmig zugestimmt
7.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines VgV-Verfahrens mit den Preisträgern des Planungswettbewerbs und die Beauftragung weiterer Fachplaner zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensembles -	20-25/3053	einstimmig zugestimmt
8	Haushaltsberatungsverfahren 2023	20-25/3206	einstimmig zugestimmt
9	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen für das Haushaltsjahr 2021	20-25/3186	einstimmig zugestimmt
10	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 sowie überplanmäßiger Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022	20-25/3185	einstimmig zugestimmt
11	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2021	20-25/3178	einstimmig zugestimmt
12	Beteiligungsbericht 2019	20-25/3207	mehrheitlich zugestimmt
13	Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss)	20-25/3208	einstimmig zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	20-25/3235
14.1	Ausschuss- und Beiratsanangelegenheiten hier: Umbesetzung der SPD-Fraktion	20-25/3254	einstimmig zugestimmt
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion	20-25/3232
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/3255	Beschluss geändert
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Weiterentwicklung des Beteiligungsformats „Bezirksforum“ und Budgetaufsto-ckung der Bezirksforen 2022 bis 2024	20-25/3021
15.2	Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu Drucksachen Nr. 14-20/3054 Berufskolleg Königstraße, Königstraße 1 Sanierung und Umbau im Gebäudeteil C -Mehrkosten der baulichen Maßnahmen-	20-25/3088
15.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Allgemeine Kostensteigerungen -	20-25/3129
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Bürgereinwendungen gegen den Umbau der Bochumer Straße -	20-25/3241
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß – Rückführungsoffensive der Bundesregierung -	20-25/3252
15.6	Haushalterische Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine	20-25/3258
-	Sachstandsbericht und Diskussion: Polizeihochschule, zukünftige Nutzung des Geländes und Neubau Zentralbad im Rahmen der Umsetzung des beschlossenen Bäderkonzeptes	20-25/3247	zurückgezogen

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Anlage Rat der Stadt vom 23.06.2023	3Mb

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