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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 142Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Außentermin am Buerschen Ring 20-25/2774 abgelehnt 20-25/2774 - 62Kb - pdf 
4 Dringlichkeitsantrag der Bezirksfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ersatzpflanzung vor Nienhofstr. 31 20-25/2845 abgelehnt  
5 Baumsituation auf dem Sankt-Urbanus-Kirchplatz  
6 Erlass von Ordnungsbehördl. Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz  
6.1 Erlass einer Ordnungsbehördl. Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz - Sonntagsöffnung ab Juni 2022 20-25/2703 zurückgezogen  
6.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2022 - 20-25/2833 mehrheitlich zugestimmt  
7 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Urban-von-Vorst-Weg von Nordring bis Höhe Haus Nr. 62. Turmstraße von Tossestraße bis Goethestraße in Fahrtrichtung Süd3. Tossestraße von Urnenfeldstraße bis Turmstraße4. Markusstraße von Biele bis Ende Sackgasse5. Hugostraße in Teilbereich von Höhe Haus Nr. 1 bis Höhe Haus Nr. 416. Buddestraße von Metterkampstraße bis Nienkampstraße 20-25/2729 einstimmig zugestimmt 20-25/2729 - 83Kb - pdf 
8 Straßenbaumaßnahmenplanung 2022 und mittelfristige StraßenbaumaßnahmenplanungStraßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) 20-25/2736 einstimmig zugestimmt  
9 Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrüche "Deipes Gatt" im Stadtwald 20-25/2799 einstimmig zugestimmt 20-25/2799 - 82Kb - pdf 
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Berichte zum Haushalt  
10.1.1 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (BV West, Süd, Mitte, Ost, Nord, HFBPD/VB OB) 20-25/2813 20-25/2813 - 64Kb - pdf 
10.1.2 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021(Bezirksvertretung Nord/VB 4) 20-25/2682  
10.1.3 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2021(Bezirksvertretung Nord/VB 6) 20-25/2790  
10.2 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schliefke– Abstellen von Mülltonnen nach der Entleerung – 20-25/2685 20-25/2685 - 64Kb - pdf 
10.3 Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Schneider-Baumfällungen Nienkampstraße- 20-25/2695 20-25/2695 - 61Kb - pdf 
10.4 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann-Abgestellte Einkaufswagen von Discountern- 20-25/2711 20-25/2711 - 61Kb - pdf 
10.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schliefke- Abschluss der Arbeiten am ZOB in Buer - 20-25/2753 20-25/2753 - 61Kb - pdf 
10.6 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann- Nutzungsregelung für die Toilettencontainer auf dem Marktplatz Buer - 20-25/2798 20-25/2798 - 59Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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