Sitzungskalender

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Sitzungskalender

Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Anschaffung eines Bürgerkoffers für die Justizvollzugsanstalt (JVA)	20-25/2649	abgelehnt
3	Vorstellung des Verkehrsüberwachungsdienstes
4	Umgang mit nicht mehr zum Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen
5	Sachstandsbericht/Zwischenbericht Leitstelle 24/7-Betrieb
6	Weiterer Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in den Jahren 2022 - 2024
7	Amtliche Lebensmittelüberwachung beim Onlinehandel	20-25/2628
8	Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
9	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz - Sonntagsöffnung April 2022	20-25/2702	mehrheitlich zugestimmt
10	Mitteilungen und Anfragen

Anlage	Dokument
TOP 3 Vorstellung VÜD	2Mb
TOP 4 Schrottfahrzeuge TOP 5 Sachstandsbericht Leitstelle TOP 6 KOD-Ausbau	1Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

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Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".