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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 101Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 333Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Perspektiven des RVR,Regionaldirektorin Frau Karola Geiß-Netthöfel  
2 Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
2.1 Einführung von "Verrichtungsboxen" und eines Steuermodells im Zuge der Straßenprostitution/Verrichtungsboxen 09-14/2839 abgesetzt 09-14/2839 - 64Kb - pdf 
2.2 Einführung eines Bürgerhaushalts 09-14/2859 ohne Abstimmung 09-14/2859 - 62Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht zum Einbruch in das Rathaus Gelsenkirchen-Buer 09-14/2884 ohne Abstimmung 09-14/2884 - 60Kb - pdf 
2.4 Information und Sachstandsbericht über die Suche nach einem Standort für eine forensische Klinik 09-14/2886 abgesetzt 09-14/2886 - 61Kb - pdf 
2.5 Online-Terminierung für die Bürgercenter 09-14/2907 ohne Abstimmung 09-14/2907 - 61Kb - pdf 
3 Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2011 09-14/2892 einstimmig zugestimmt  
4 Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2011 09-14/2901 Beschluss geändert  
5 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.06.2011 09-14/2891  
6 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Bürgercenter Horst 09-14/2803 ohne Abstimmung 09-14/2803 - 59Kb - pdf 
6 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRWhier: BÜRGERcenter an der Schloßstraße 09-14/2888 einstimmig zugestimmt 09-14/2888 - 61Kb - pdf 
6 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: BÜRGERcenter Horst 09-14/2933 abgelehnt 09-14/2933 - 60Kb - pdf 
7 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (BÜRGERcenter) 09-14/2795 mehrheitlich zugestimmt 09-14/2795 - 77Kb - pdf 
8 Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können. 09-14/2902 einstimmig zugestimmt  
9 Bedarfsplan für den Brandschutz der Stadt Gelsenkirchen 09-14/2903 einstimmig zugestimmt  
10 Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr  
10.1 Beschaffung eines Abrollbehälters Wasser für die Berufsfeuerwehr 09-14/2883 einstimmig zugestimmt 09-14/2883 - 89Kb - pdf 
10.2 Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr 09-14/2885 einstimmig zugestimmt 09-14/2885 - 89Kb - pdf 
10.3 Beschaffung von sieben Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr 09-14/2889 einstimmig zugestimmt 09-14/2889 - 91Kb - pdf 
11 Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2908 ohne Abstimmung 09-14/2908 - 107Kb - pdf 
11 Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2937 ohne Abstimmung 09-14/2937 - 65Kb - pdf 
12 Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2910 einstimmig zugestimmt 09-14/2910 - 64Kb - pdf 
13 Genehmigung von Dienstreisen:  
13.1 Genehmigung von Dienstreisen; Besuch der türkischen Partnerstadt Büyükcekmece - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW - 09-14/2680 einstimmig zugestimmt 09-14/2680 - 87Kb - pdf 
13.2 Genehmigung von Dienstreisen; Besuch der polnischen Partnerstadt Olsztyn (Allenstein) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW - 09-14/2681 einstimmig zugestimmt 09-14/2681 - 87Kb - pdf 
13.3 Genehmigung von Dienstreisen; Besuch der bosnischen Partnerstadt Zenica - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW - 09-14/2684 einstimmig zugestimmt 09-14/2684 - 86Kb - pdf 
14 Mitteilungen und Anfragen  
14.1 Berichte zum NKF-Haushalt- Stichtag: 30.06.2011 -  
14.1.1 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (HFBP/VB OB) 09-14/2713  
14.1.2 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (HFPB/VB 1) 09-14/2704  
14.1.3 Bericht zum NKF-Haushalt – Stichtag 30.06.2011 (HFBP/VB 2) 09-14/2876  
14.2 Sachstandsbericht zu den Vorkommnissen während und nach dem Konzert der "Big 4" in der Veltins Arena 09-14/2882 09-14/2882 - 70Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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