Sitzung

Gremium: (ehem.) Verkehrs- und Bauausschuss
Sitzungsbeginn: 16:05
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Anträge
0.1	Erlass einer Allgemeinverfügung zur Genehmigung der Überbauung von Grundstücksgrenzen in Fällen von geringer Bedeutung - hier: Energiesparfassade	09-14/2818
0.2	Präsentation des Straßenzustandsberichtes	09-14/2814
0.3	Kfz-Zulassungsverfahren über das Internet	09-14/2816
0.4	Lage- und Sachstandsbericht über die Unfallstelle Virchowstraße/Virchowstraße 110	09-14/2822
0.5	Konzept und Maßnahmenkatalog zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet (LRP 2011)	09-14/2646
1	Lärmschutz Birkenkamp -mündlicher Bericht-
2	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Im Rocken" von der Bickernstraße in nördlicher Richtung bis nördliche Grundstücksgrenzen Haus Nr. 18/19	09-14/2517	einstimmig zugestimmt
3	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Brockskamp"	09-14/2518	einstimmig zugestimmt
4	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (Verkehrs- und Bauausschuss / VB 6)	09-14/2769
5	Einführung des SozialTickets im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2848	mehrheitlich zugestimmt
6	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen - Umsetzung von Maßnahmen (Sachstandsbericht)	09-14/2827
7	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet-Nord in der Stadt Gelsenkirchen hier: Konzept zur Gestaltung von Nahmobilität an der Polsumer Straße, Zwischenbericht	09-14/2736
8	Verkehrsuntersuchung zur Verstetigung des Verkehrsflusses durch Lichtsignalanlagenkoordinierungen	09-14/2877
8	Verkehrsuntersuchung zur Verstetigung des Verkehrsflusses durch Lichtsignalanlagenkoordinierungen	09-14/2786	einstimmig zugestimmt
9	Straßenbahnlinie 301 - Planung zum niederflurgerechten Ausbau von Haltestellen auf der Cranger Straße zwischen Middelicher Straße und Vom-Stein-Straße -	09-14/2805	einstimmig zugestimmt
10	Entwicklung des ÖPNV-Anteiles in Gelsenkirchen - "Modal Split"	09-14/2801
11	Empirische Untersuchung zur Regionalbahn-Linie RB 43 (Emschertalbahn) - Sachstandsbericht -	09-14/2745
12	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet-Nord in der Stadt Gelsenkirchen hier: Zwischenbericht zur Radwegkonzeption	09-14/2692
13	Lärmaktionsplan Gelsenkirchen hier: Beauftragung eines Geschwindigkeitskonzeptes für die Stadt Gelsenkirchen	09-14/2808	einstimmig zugestimmt
14	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in der Stadt Gelsenkirchen hier: 2. Stufe der Lärmkartierung	09-14/2697
15	Querungshilfe Hohenzollernstraße/Kirchstraße	09-14/2688	einstimmig zugestimmt
16	Dachsanierung des Hauptgebäudes der Jugendwerkstatt Schemannstraße 47 in Gelsenkirchen	09-14/2754	einstimmig zugestimmt
17	Parkerleichterung für die Ärzteschaft zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Bevölkerung Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW vom 01.01.2011	09-14/2762
18	Städtisches Gebäude Hochstraße 68 hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen in 2011	09-14/2778	einstimmig zugestimmt
19	Fahrbahnsanierung der Emil-Zimmermann-Allee a) Verteilerkreis A 2 und zwischen Verteilerkreis A 2 und Feuerwehrausfahrt b) zwischen Gysenbergstraße und Cranger Straße	09-14/2796	einstimmig zugestimmt
20	Änderung der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	09-14/2798	einstimmig zugestimmt
21	Sachstand Justizzentrum -mündlicher Bericht-
22	Verkehrsprojekte/ Bauvorhaben von besonderer Bedeutung
23	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Treppenanlage Ahstraße/Sperrung der Rampe für den Radverkehr -	09-14/2810
24	Mitteilungen und Anfragen
24.1	Mitteilungen
24.1.1	Anfrage der Stadtverordneten Frau Schneegans - Gesundheitshaus im Revierpark -	09-14/2675
24.1.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel - Querungssituation Ückendorfer Straße zwischen den Straßen "Am Dördelmannshof" und "In der Esch" -	09-14/2738
24.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Behindertenparkplätze im Bereich der Stadtbücherei -	09-14/2746
24.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Vorgezogener Hinweis der bestehenden Sperrung für Lkws (Ecke Feldhauser Straße/Nienkampstraße) an der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Scholven -	09-14/2740
24.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Lärmschutzwall an der Siedlung Birkenkamp - hier: Prüfung von Ansprüchen der Stadt Gelsenkirchen auf Entschädigung von möglichen Bergschäden	09-14/2799
24.1.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Lichtzeichenanlagen an Hauptverkehrsstrecken -	09-14/2753
24.1.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hollmann-Bielefeld - Rechtsabbieger an der Emil-Zimmermann-Allee -	09-14/2649
24.1.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brückner - Behindertengerechter Ausbau der Lichtzeichenanlage der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Emil-Zimmermann-Allee -	09-14/2794
24.1.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tann - Parkplatzsituation an der Schmidtmannstraße -	09-14/2669
24.2	Anfragen

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