Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstraße 3, Hinterer Teil der Aula der Gerhart-Hauptmann-Realschule

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Marktplatz in Erle	09-14/2715
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Marktplatz in Erle	09-14/2791	mehrheitlich zugestimmt
3	Bauleitplanverfahren
3.1	Bebauungsplan Nr. 146, 5. Änderung (1. Änderung) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2636	einstimmig zugestimmt
3.2	Bebauungsplan Nr. 303, 4. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (West)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2637	einstimmig zugestimmt
3.3	Bebauungsplan Nr. 180, 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Nordwestlich der Kreuzung Ewald-/Böningstraße mit der Hertener Straße" - Satzungsbeschluss -	09-14/2744	einstimmig zugestimmt
3.4	Bebauungsplan Nr. 345.1, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen im Bereich "Vereinsgelände FC Schalke 04" - Satzungsbeschluss -	09-14/2817	einstimmig zugestimmt
4	Fahrbahnsanierung der Emil-Zimmermann-Allee a) Verteilerkreis A 2 und zwischen Verteilerkreis A 2 und Feuerwehrausfahrt b) zwischen Gysenbergstraße und Cranger Straße	09-14/2796	einstimmig zugestimmt
5	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Ost - Deckensanierung in der Oststraße -	09-14/2702	einstimmig zugestimmt
6	Sanierung des Kinderspielplatzes Hermannstraße - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW -	09-14/2685	einstimmig zugestimmt
7	Gewährung eines Baukostenzuschusses an den Verein Viktoria Resse 75 e.V.	09-14/2543	einstimmig zugestimmt
8	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. (Sportmanagement) auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2583	einstimmig zugestimmt
9	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (BÜRGERcenter)	09-14/2795	mehrheitlich zugestimmt
10	Vorstellung des Projektes "Entflechtung Springbach" - mündlicher Bericht -
11	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/2780	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
12.1	Bericht zur Informationstechnologie (IT) an Gelsenkirchener Schulen - 1. Fortschreibung für das Jahr 2010 -	09-14/2575
12.2	Modellversuch "Gemeinsam länger lernen - Gemeinschaftsschule"; hier: Auswertung der Elternbefragung	09-14/2573
12.3	Anfrage des Beiratsmitgliedes Herrn Krüger - Aufmerksamkeitsfelder im Bereich des Erler Marktes -	09-14/2651
12.4	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Nolting - Bau einer Moschee in Resse -	09-14/2638
12.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dercar - Parkleitsystem im Bereich Willy-Brandt-Allee	09-14/2644
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schäfer - Einrichtung eines befestigten Weges zwischen den Straßen "Am Mühlenteich" und der "Tilsiter Straße" -	09-14/2677
12.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Heidl - Pflasterung des Fußweges Hedwigstraße 3 -	09-14/2691
12.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Heidl - Abwasserdeckel vor Haus Luisenstraße 69 -	09-14/2693
12.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Badorrek - Beschädigter Straßeneinbau in der Surkampstraße -	09-14/2694
12.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bartikowski - Barrierefreie Gestaltung des Fußgängerüberganges an der Wiesenstraße/Ecke Hertener Straße -	09-14/2695

Anlage	Dokument
Entflechtung Springbach	916Kb

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