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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 307Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Zukünftige Energieversorgung 09-14/2496 abgesetzt  
1.2 EHEC-Virus 09-14/2527 ohne Abstimmung 09-14/2527 - 59Kb - pdf 
2 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6b BKGGUmsetzung in Gelsenkirchen 09-14/2488 einstimmig zugestimmt 09-14/2488 - 206Kb - pdf 
3 Bauleit- und Landschaftsplanverfahren  
3.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an Verfahren der vorbereitenden Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Bürger an Verfahren der Landschaftsplanungen gem. § 27 b Landschaftsgesetz NRW (LG) 09-14/2307 einstimmig zugestimmt 09-14/2307 - 80Kb - pdf 
3.2 Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost -" - Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 09-14/2382 mehrheitlich zugestimmt  
3.3 Bebauungsplan Nr. 392.1 der Stadt Gelsenkirchen "Am Dördelmannshof - südwestlicher Teil" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 09-14/2318 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 Bebauungsplan Nr. 214.1, 1. Änderung, 1. Teil (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Graf Bismarck Gelände - Teilbereich Wohnbauflächen" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 09-14/2323 einstimmig zugestimmt  
4 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
4.1 Satzung zur Abänderung der Fristen für die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW 09-14/2452 einstimmig zugestimmt  
4.2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009 09-14/2451 einstimmig zugestimmt  
5 Mitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 09-14/2396 einstimmig zugestimmt 09-14/2396 - 66Kb - pdf 
6 Einführung des gemeinsamen Unterrichts behinderter und nicht behinderter Kinder in der Sekundarstufe I in Gelsenkirchen 09-14/2426 einstimmig zugestimmt 09-14/2426 - 116Kb - pdf 
7 Jahresabschlüsse 2010  
7.1 Jahresabschluss Gelsenkanal 2010 09-14/2441 einstimmig zugestimmt 09-14/2441 - 433Kb - pdf 
7.1 Jahresabschluss 2010- Ergänzungsvorlage zur Drucksachennummer 09-14/2441 - 09-14/2508 09-14/2508 - 259Kb - pdf 
7.2 Jahresabschluss 2010 von GELSENDIENSTE 09-14/2467 mehrheitlich zugestimmt  
8 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW 09-14/2524 einstimmig zugestimmt 09-14/2524 - 60Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Beteiligungsbericht 2009 09-14/2431 09-14/2431 - 63Kb - pdf 
9.2 NKF-Gesamtabschluss hier: Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Gelsenkirchen 09-14/2468  
9.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Zerlegungsbescheide - 09-14/2447 09-14/2447 - 61Kb - pdf 
9.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Bildungspaket - 09-14/2471 09-14/2471 - 60Kb - pdf 
9.5 Anfrage der Frau Stadtverordneten Mihalic- Nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse - 09-14/2536  
Legende
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öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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