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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdfSitzungsunterlagen A. für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz 20-25/23 - 28.01.25 (oeffentlich) - 2Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht Silvester 2024 20-25/7629 20-25/7629 - 61Kb - pdf 
2.2 Sachstand zur Arbeit des Interventionsteam EU-Ost 20-25/7637 20-25/7637 - 64Kb - pdf 
2.2 Jahresbilanz 2024 des Interventionsteams Problemimmobilien 20-25/7617 20-25/7617 - 68Kb - pdf 
2.3 Sachstand zur aktuellen Lage „Müllablagerungen im Stadtgebiet" unter besonderer Berücksichtigung der Ückendorfer Straße im unmittelbaren Umfeld des IPA-Standortes 20-25/7632 20-25/7632 - 64Kb - pdf 
2.4 Sachstand zu den Vorkommnissen und Verstößen gegen rechtliche Vorgaben auf dem Trödelmarkt „Arenaparkplatz" im Dezember 2024 20-25/7633 20-25/7633 - 66Kb - pdf 
2.4 Sachstandsbericht zu den Vorkommnissen und Verstößen gegen rechtliche Vorgaben auf dem Trödelmarkt „Arenaparkplatz“ im Dezember 2024 20-25/7660 20-25/7660 - 80Kb - pdf 
3 Sitzungskalender/Themenausblick 2025 20-25/7575 20-25/7575 - 58Kb - pdf 
4 Informationen zum Schadnagermanagement  
5 Jahresbilanz 2024 Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) 20-25/7685 20-25/7685 - 69Kb - pdf 
6 Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen 20-25/7327 einstimmig zugestimmt 20-25/7327 - 104Kb - pdf 
6 Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen – Ergänzungen zum Beschlussvorschlag 20-25/7639 20-25/7639 - 60Kb - pdf 
7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 - 20-25/7557 zurückgezogen  
7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 - 20-25/7680 mehrheitlich zugestimmt  
8 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Mitteilungen  
9.1.1 Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) 20-25/7579  
9.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (OPV/VB 1) 20-25/7464  
9.1.3 Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/VB 5) 20-25/7601  
9.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Kurth – Beschwerdelage Vittinghoff-Siedlung 20-25/7589 20-25/7589 - 62Kb - pdf 
9.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Rattenbekämpfung und ungewollter Beifang in Gelsenkirchen - 20-25/7640 20-25/7640 - 63Kb - pdf 
9.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Geschwindigkeitskontrolle auf der Konradstraße 20-25/7545 20-25/7545 - 63Kb - pdf 
9.2 Anfragen  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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