Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
Achtung! Geänderter Sitzungsort - Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstr. 1, 45881 Gelsenkirchen

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Verzicht auf private Feuerwerke zu Silvester	20-25/73
2	Besetzung der Ausschüsse; hier: - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen	20-25/136
2	Besetzung der Ausschüsse hier: Jugendrat	20-25/143
2	Besetzung der Ausschüsse	20-25/152
3	Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss)	20-25/112
4	Besetzung der Beiräte	20-25/116
5	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt	20-25/9
6	Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten für die 15. Landschaftsversammlung Westfalen Lippe	20-25/54
7	Bestellung von Vertretern
7.1	Dauerbestellung städt. Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen	20-25/99
7.2	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates	20-25/108
7.3	Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss	20-25/104
7.4	Wahl der Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen für Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft	20-25/107
7.5	Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Widerspruchsausschuss des Lippeverbandes	20-25/97
7.6	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)hier: Vorstand und Kuratorium	20-25/90
7.7	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)hier: Aufsichtsrat und Beirat	20-25/102
7.8	Bestellung eines städtischen Vertreters für den Aufsichtsrat der Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA)	20-25/87
7.9	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei dem Sparkassenverband Westfalen-Lippe (SVWL)hier: Verbandsversammlung	20-25/85
7.10	Bestellung einer städtischen Vertreterin im Verband der Kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA)hier: Gebietsausschuss West	20-25/110
7.11	Vertreter im kommunalen Beirat der GELSENWASSER AG (GW AG)	20-25/111
7.12	Bestellung einer/eines städtischen Vertreterin/Vertreters bei der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft - gemeinnützige GmbH – (GAFÖG)hier: Beirat	20-25/91
7.13	Benennung von städtischen Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH (AGG)hier: Aufsichtsrat	20-25/88
7.14	Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen im Präsidium der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)	20-25/114
7.15	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der „ecce - european centre for creative economy GmbH“ (ecce)hier: Kuratorium	20-25/81
7.16	Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland- Emscher-Lippe – Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL)hier: Verwaltungsrat	20-25/83
7.17	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss	20-25/92
7.18	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW)hier: Beirat	20-25/118
7.19	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)hier: Aufsichtsrat	20-25/95
7.20	Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung 2021 - 2026 des Lippeverbandes	20-25/103
7.21	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZVR)hier: Verbandsversammlung	20-25/86
7.22	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Aufsichtsrat	20-25/101
7.23	Abberufung und Bestellung eines städtischen Vertreters bei derVestische Straßenbahnen GmbH (Vestische)hier: Aufsichtsrat	20-25/109
7.24	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern/Vertreterinnen bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BoGeBahn)hier: Aufsichtsrat	20-25/93
7.25	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern/Vertreterinnen bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)hier: Aufsichtsrat	20-25/121
7.26	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen mbH (VG)hier: Aufsichtsrat	20-25/117
7.27	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG)	20-25/76
7.28	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG)hier: Aufsichtsrat	20-25/80
7.29	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)hier: Aufsichtsrat	20-25/94
7.30	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)hier: Aufsichtsrat	20-25/120
7.31	Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses"Regionaler/Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA RFNP/GFNP)	20-25/74
7.32	Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	20-25/105
7.33	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)hier: Aufsichtsrat	20-25/96
7.34	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Uniper Wärme GmbHhier: Beratungsgremium für die kommunalen Belange beim Fernwärmeausbau in Gelsenkirchen	20-25/89
7.35	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)hier: Aufsichtsrat	20-25/119
7.36	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)hier: Aufsichtsrat	20-25/115
7.37	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)hier: Aufsichtsrat	20-25/100
7.38	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW)	20-25/82
7.39	Wahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft	20-25/106
7.40	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchenhier: Vorsitzendes Mitglied und Stellvertreter im Verwaltungsrat sowie ordentliche Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates	20-25/84
8	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen
8.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen bei der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	14-20/8923
8.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	14-20/8927
9	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen bei der Produktgruppe 1110 - Hochbaumanagement - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	14-20/8928
10	Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
10.1	Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Errichtung eines Ersatzneubaus des Vereins Erler-Sportgemeinschaft e.V. in Gelsenkirchen-Erle zur funktionalen, energetischen und barrierefreien Optimierung des quartiersnahen Sportangebotes - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	20-25/63
10.2	Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Modernisierung Sportanlage Gelsenkirchener Golfclub Haus Leythe e.V. in Gelsenkirchen-Erle - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	20-25/64
10.3	Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Errichtung eines Ersatzneubaus auf der Sportanlage Valentinstraße in Gelsenkirchen-Hassel zur funktionalen, energetischen und barrierefreien Optimierung des quartiersnahen Sportangebotes - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW -	20-25/65
10.4	Revitalisierung Bochumer StraßeTeilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Werk&Raum“ - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	20-25/72
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Neue Werbetafel / Vertragsverhältnis der Stadt Gelsenkirchen mit der Firma Ströer -	20-25/124

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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Anlage 03.12.2020	2Mb

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