Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Verlängerung des 5-Minuten-Taktes der Straßenbahnlinie 302	14-20/6272
1	Verlängerung des 5-Minuten-Taktes der Straßenbahnlinie 302	14-20/6313
2	Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6250
2	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Drucksachennummer 14-20/6250: Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6262
2	Beschlussempfehlung: Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6277
3	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
3.1	11. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	14-20/6105
3.2	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die nachmalige Herstellung der Straße "Preuteplatz"	14-20/6107
3.3	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138
3.4	Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Gelsenkirchen	14-20/6139
4	Schulentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Abwicklung von Förderprogrammen	14-20/6247
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Weiterbildungskolleg Abendrealschule (WBK ARS) / Schulgebäude Mehringstraße 16	14-20/6173
6	Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen für die Jahre 2019 bis 2021	14-20/6150
7	Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)	14-20/6015
8	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
8.1	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplans der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler/Feldmark/Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6012
8.2	Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich "Bergehalde Rungenberg" zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo - der Schüngelbergstraße / der Horster Straße - der BAB A2 - der Rungenbergstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6026
8.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
8.3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr, Bochum und Essen	14-20/5995
8.3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen	14-20/6020
8.4	Bebauungsplan Nr. 319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" Im Teilbereich 1 „Grünzug und ergänzende Wohnbebauung nördlich des geplanten Fuß- und Radweges zwischen Hohenfriedberger Straße und An der Luthenburg“ und Teilbereich 2 „ergänzende Wohnbebauung nördlich Bergmannstraße Nr. 113 bis 117“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – (beschleunigtes Verfahren)	14-20/6108
8.5	Bebauungsplan Nr. 416, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" zwischen Bundesautobahn A2 – Stadionring – Parkallee – Herbert-Burdenski-Weg – Veltins-Arena – Parkplatz P1 – Kurt-Schumacher-Straße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6115
8.6	Bebauungsplan Nr. 300.3, 3. Änderung der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Biergarten am Nordsternplatz" zwischen Am Bugapark - Zeche Nordstern - Nordsternplatz - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6116
8.7	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen südliche Grenze Wohnbauflächen Richardstraße – öffentlicher Fuß- und Radweg – Europastraße – östliche Grenze Am Schalker Verein – Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn – Hohenzollernstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6052
8.8	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West – Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6066
9	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2018 - 2020 und Beschluss der geänderten Richtlinien zum Quartiersfonds Schalke	14-20/6053
10	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/6261
11	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen über das Wirtschaftsjahr 2017	14-20/6248
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen der AfD-Fraktion	14-20/6279
13	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2019	14-20/6319
14	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Gelsenkirchen hier: Ersatzwahl	14-20/6314
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in der Zeit vom 01.01.2018 bis 31.08.2018	14-20/6274
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Vertragliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Flohmarkt -	14-20/6254
15.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Zahl der Abschiebungen aus Gelsenkirchen	14-20/6257
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl- Fördermittel „Gute Schule 2020“ -	14-20/6270
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Themenkomplex "Flohmarkt" -	14-20/6312
15.6	Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven	14-20/6317
-	Verbrennung krebserregender „Ölpellets“ in Scholven	14-20/6286
-	Stopp der Verbrennung giftiger Ölpellets/Petrolkoks durch die Firma Uniper im Werk Gelsenkirchen-Scholven	14-20/6294
-	Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven	14-20/6328

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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Anlage Rat 11 10 18	7Mb

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