Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170
3.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169
3.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174
4	Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen für die Jahre 2019 bis 2021	14-20/6150
5	Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwerbehindertenrecht Zwischenbericht	14-20/6126
6	Sozialbericht: Modul Altersarmut	14-20/6064
7	Mündlicher Bericht über die Tätigkeiten der Ombudsperson Frau Ingrid Wüllscheidt nach § 16 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG NRW)	14-20/6123
8	Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Gelsenkirchener Behindertenverbände und Selbsthilfegruppen (AGB) für das Jahr 2017	14-20/6061
9	Sozialer Arbeitsmarkt - Aktuelle Entwicklung (Mündliche Berichterstattung)
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Mitteilungen
10.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 - ASA VB 5 -	14-20/6153
10.1.2	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Hartz IV-Bezieher -	14-20/6019
10.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Ausnahmegenehmigungen -	14-20/6096
10.1.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Wüllscheidt - Personensituation in Krankenhäusern und Pflegeheimen -	14-20/6131
10.1.5	Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Serway - Kindergeld-	14-20/6140
10.1.6	Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Serway - Sanktionen gegenüber SGB II-Leistungsberechtigten-	14-20/6144
10.1.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft -	14-20/6048
10.1.8	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung -	14-20/6047
10.1.9	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung -	14-20/6088
10.2	Anfragen
-	Sachstandsbericht, Information und Diskussion über die Jugendarbeitslosigkeit und Ausbildungssituation in Gelsenkirchen	14-20/6185

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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