Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution des Rates der Stadt gegen Änderungen bei der Wohnraumförderung	14-20/5527
1.1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Neufassung der Förderbedingungen der sozialen Wohnraumförderung	14-20/5573
1.2	Kommunalpolitische Aspekte/Inhalte des Koalitionsvertrages der Groko (z .B. u. a. Konnexitätsprinzip, Kommunalfinanzen) - Sachstandsbericht und Diskussion	14-20/5529
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 - Etatberatungen	14-20/5536
3	Auswahl eines Standortes für eine neue Sekundarschule	14-20/5503
4	Bebauungsplanverfahren
4.1	Bebauungsplan Nr. 433 der Stadt Gelsenkirchen "Görtzhof" zwischen Görtzhof, Haunerfeldstraße und Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/5418
4.2	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1. Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/5419
4.3	Bebauungsplan Nr. 424 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliges Gartencenter" zwischen Fischerstraße und Alter Emscher - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/5435
4.4	Bebauungsplan Nr. 353.2, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein Ost" zwischen Wanner Straße - Konradstraße - Ostpreußenstraße - Köln-Mindener Eisenbahn - Hochofenstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/5355
4.5	Bebauungsplan Nr. 319.2 der Stadt Gelsenkirchen "Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg" zwischen südlich An der Luthenburg – westlich Grollmannstraße 57 bis 35 – nördlich Bergmannstraße 155 bis 141 – östliche Grundstücksgrenze des geplanten Grünzuges zwischen Bergmannstraße und An der Luthenburg - Satzungsbeschluss -	14-20/5421
4.5	Bebauungsplan Nr. 319.2der Stadt Gelsenkirchen"Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg"zwischen südlich An der Luthenburg - westliche Grollmannstraße 57 bis 35 - nördlich Bergmannstraße 155 bis 141 - östliche Grundstücksgrenze desgeplanten Grünzuges zwischen Bergmannstraße und An der Luthenburg- Satzungsbeschluss -	14-20/5535
5	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen	14-20/5521
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
6.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion WIN	14-20/5508
6.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die CDU-Fraktion	14-20/5566
7	Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters	14-20/5526
8	Entwurf des Jahresabschlusses 2017	14-20/5564
9	Gesamtabschluss 2015 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5563
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/5479
10.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 in der Zeit vom 01.09.2017 bis Ende Haushaltsjahr 2017	14-20/5519
10.3	Bezirksforen	14-20/5533
10.4	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters;Einnahmen im Kalenderjahr 2017	14-20/5532
-	Löschen von Tonbandaufnahmen der Ratssitzungen	14-20/5609

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Rat vom 22.03.2018	3Mb

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