Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bestellung eines Schriftführers	14-20/5305
2	Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung	14-20/5393
2	Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung	14-20/5463
2	Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung	14-20/5476
3	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)	14-20/5362
4	Herausforderung Inklusion: Hier Aktionsplan Inklusion	14-20/5017
5	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2018 -	14-20/5260
6	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
6.1	Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich „Bergehalde Rungenberg“ zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo – der Schüngelbergstraße / der Horster Straße – der BAB A2 – der Rungenbergstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/5197
6.2	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich „Planungsraum 10 Heßler / Feldmark / Rotthausen“ im Teilbereich „westlich Lehrhovebruch“ zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Aufstellungsbeschluss –	14-20/5196
6.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen	14-20/5226
6.4	Bebauungsplan Nr. 434 der Stadt Gelsenkirchen "August-Schmidt-Platz" zwischen Voßweg und Valentinstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/5261
6.5	Bebauungsplan Nr. 435 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Magdeburger Straße" zwischen Emschertalbahn – ehem. Werksbahn Schalker Eisenhütte – westlich Väthstraße – nördlich Grillostraße – östlich Münchener Straße – Magdeburger Straße – Kurt-Schumacher-Straße – Aufstellungsbeschluss – (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/5436
7	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Fortführung der "Allee des Wandels" in Gelsenkirchen-Hassel	14-20/5223
8	Bestellung von Vertretern
8.1	Benennung eines Ersatzmitgliedes im Aufsichtsrat bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)	14-20/5368
8.2	Ersatzwahl einer Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft	14-20/5384
9	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
9.1	Stadterneuerung Hassel: Benennung einer Vertretung für Herrn Reinhard Ostermann im Interkommunalen Gebietsbeirat Hassel-Westerholt-Bertlich	14-20/5386
9.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	14-20/5396
9.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe	14-20/5397
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse	14-20/5286
10.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Mittel für den Integrationsrat / Gesellschaftliche Integration -	14-20/5307
10.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Verzahnung des Integrationsrates mit den politischen Gremien und dem Oberbürgermeister -	14-20/5308
10.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Rolle der Flohmärkte im Einzelhandel -	14-20/5357
10.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Juristische Beratung Markthalle -	14-20/5383
10.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolPrivate Investoren	14-20/5415
10.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolZOOM Erlebniswelt	14-20/5416

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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Anlage im öffentlichen Teil	3Mb

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