Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht zur Parksituation Von-der Recke-Straße/Grasrainerstraße	14-20/5084
2.2	Möglichkeiten der Schaffung eines barrierefreien Gehwegs auf der Schalker Straße - Sachstandsbericht	14-20/5099
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 – 2. Zyklus Etatberatungen	14-20/5108
4	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife/Einführung bargeldlosen Zahlungsverkehrs	14-20/4903
5	Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen	14-20/4975
5	Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen	14-20/5125
5	Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen	14-20/5128
6	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung	14-20/5026
7	Integrierte Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Rotthausen und Neustadt zur Anmeldung als Fördergebiete im Programm Soziale Stadt	14-20/5016
8	Berichte zu den nutzerorientierten Energiesparprojekten
8.1	Bericht zum Projekt: "Klimaschutz macht Schule"	14-20/5055
8.2	Bericht zum Projekt: "Energieeinsparen in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen"	14-20/4993
8.3	Energiesparprojekt in den Tageseinrichtungen für Kinder von GeKita - Jahresbericht 2016 von „e & u energiebüro“	14-20/5009
9	Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2016 der BOGESTRA AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH	14-20/5064
10	Bau-, Verkehrs- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Mitteilungen
11.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2017 (Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften/VB 6)	14-20/5047
11.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Baugenehmigungen in Landschaftsschutzgebieten	14-20/5040
11.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Bebauungsplan Nr. 370 der Stadt Gelsenkirchen -	14-20/4955
11.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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