Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Zeitliche Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 1. Dezember 2016 zum Bäderkonzept	14-20/4256
1.1	Zeitliche Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 1. Dezember 2016 zum Bäderkonzept	14-20/4292
1.2	Resolution im Rat der Stadt zur sofortigen Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft in der Türkei	14-20/4212
1.2	Resolution im Rat der Stadt Gelsenkirchen zur sofortigen Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft in der Türkei	14-20/4330
1.2	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den Entwicklungen in der Türkei	14-20/4352
1.2	Freiheit für Deniz Yücel und alle politischen Gefangenen in der Türkei	14-20/4351
1.3	Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO	14-20/4218
1.4	Entsendung eines Vertreters der Moscheevereine in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien	14-20/4183
1.5	Ratsherrenfußballmannschaft	14-20/4210
1.6	Abgehängte Stadt	14-20/4243
1.7	Anbindung der Hochschulen in das städtische Leben	14-20/4244
1.8	Kostenloses Internet / WLAN in Anlaufstellen für Obdachlose	14-20/4265
2	Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Detailkonzept (Maßnahmenliste) zum Paket 2 Schulinfrastrukturmaßnahmen	14-20/4151
3	Revitalisierung der Bochumer Straße Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Änderung und Teilaufhebung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen vom 04.11.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ückendorf-West" - neue Bezeichnung "Bochumer Straße"	14-20/4149
3	Revitalisierung der Bochumer StraßeSatzung der Stadt Gelsenkirchen über die Änderung und Teilaufhebung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen vom 04.11.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ückendorf-West" - neue Bezeichnung "Bochumer Straße"	14-20/4148
4	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
4.1	Regionaler Flächennutzungplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)	14-20/3998
4.2	Bebauungsplan Nr. 419 der Stadt Gelsenkirchen (beschleunigtes Verfahren) "Erweiterung Wohnpark Am Goldberg" zwischen Goldbergstraße - westlicher und nördlicher Grenze des Amtsgerichtsgrundstücks - Verbindungsweg zwischen Westerholter Straße und Goldbergstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/4099
4.3	Umlegungsanordnung für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 419 der Stadt Gelsenkirchen "Erweiterung Wohnpark Am Goldberg"	14-20/4051
5	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Scharenweg"	14-20/3993
6	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen
6.1	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN)	14-20/4242
6.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen;hier: Benennung des Verwaltungsvertreters für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg	14-20/4264
6.3	Organangelegenheit im Bereich des ÖPNV- Vorschlag zur Wahl eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) durch die Hauptversammlung	14-20/4274
7	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
7.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion	14-20/4261
7.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Ratsgruppe	14-20/4267
7.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion WIN	14-20/4328
8	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	14-20/4224
8	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	14-20/4338
8	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	14-20/4350
9	Bedarfsplan für den Brandschutz der Stadt Gelsenkirchen	14-20/4225
10	Entwurf des Jahresabschlusses 2016	14-20/4327
11	Haushaltsberatungsverfahren 2018	14-20/4341
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes	14-20/4094
12.2	Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS)	14-20/4146
12.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 in der Zeit vom 01.09.2016 bis Ende Haushaltsjahr 2016	14-20/4213
12.4	Neuaufstellung des Mietspiegels für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen zum 01.04.2017	14-20/4214
12.5	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/4240
12.6	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2016	14-20/4245
12.7	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- u. Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2016	14-20/4268
12.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Elektrofahrzeuge in Gelsenkirchen -	14-20/4241
12.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Mittel der RAG-Stiftung -	14-20/4282
-	Änderung der Geschäftsordnung § 15 Redeordnung	14-20/4303

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage - Rat 30.03.2017	5Mb

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