Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Zuwanderung finanzieren hier: Förderanträge stellen	14-20/3613
2.2	Sachstandsbericht, Information und Diskussion über die Anwendung der Härtefallregelung in der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes	14-20/3662
2.2	Sachstandbericht, Information und Diskussion über die Anwendung der Härtefallregelung in der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes	14-20/3734
3	Jahresbericht 2015 des Facharbeitskreises für Menschen mit geistiger Behinderungen (FAK GB)	14-20/3551
4	Pflegeplanung in der Stadt Gelsenkirchen auf Grundlage des Alten- und Pflegegesetzes NRW - APG NRW	14-20/3616
5	Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - IIHK 2013 - 2018: Fortschreibung 2016	14-20/3477
6	Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen (Unterkunftsbenutzungssatzung - UBS)	14-20/3634
7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung -	14-20/3638
8	Zuschüsse im sozialen Bereich	14-20/3632
9	Mittel für die Betreuung benachteiligter Gruppen in der Weihnachtszeit	14-20/3625
10	Pflegereformen 2016 - 2017 Zweites und Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II / PSG III)	14-20/3633
11	Jahresbericht 2015 zum Schwerbehindertenrecht	14-20/3573
12	Auswirkungen des Integrationsgesetzes hier: Aktueller Sachstand zur Wohnsitzregelung	14-20/3635
13	Beschäftigungsgelegenheiten für Flüchtlinge	14-20/3641
14	Kurzbericht zur Zuwanderung EU-Ost	14-20/3582
15	Herausforderungen im Zusammenhang mit der Zuwanderung EU-Ost	14-20/3647
16	Kurzbericht zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen"	14-20/3637
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Mitteilungen
17.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2016 - ASA VB 5 -	14-20/3657
17.1.2	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak- Izberovic - Sachstand zur Aufdeckung von Sozialbetrug -	14-20/3556
17.1.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Ferienbetreuung behinderter Kinder -	14-20/3566
17.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation -	14-20/3640
17.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brossch - Arbeitssuchende mit der Qualifikation "Helfer" -	14-20/3631
17.1.6	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Sachstand der Registrierung, Bearbeitung und Ausreise von Flüchtlingen -	14-20/3630
17.1.7	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Sachstand zum Tötungsdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft von Flüchtlingen -	14-20/3626
17.1.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Änderungen im Integrationsgesetz, insbesondere Umsetzung der Wohnsitzauflage -	14-20/3636
17.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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