Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Behandlung des Tagesordnungspunktes 7.2(Fragenkatalog Monitor) aus der 5. Sitzung des AFJH vom 10.02.2016 als ordentlicher Tagesordnungspunkt	14-20/2705
1.2	Vorlage der schriftlichen Urteilsbegründung des Gerichts im Fall des Herrn Frings	14-20/2706
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: „Anregung / Eingabe / Anfrage / Beschwerde nach § 24 GO NW; Anfrage nach IFG NW (Informationsfreiheitsgesetz NRW)“	14-20/2787
3	Aktuelles
4	Befragung zu den Themen · Nebentätigkeiten in Zusammenhang mit der Neustart Kft. in Pécs/ Ungarn· Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses mit Herrn Alfons Wissmann· Intensivpädagogische Maßnahmen und „sonstige Verflechtungen“dazu anwesend:Herr Dr. Manfred Beck, Stadtdirektor der Stadt Gelsenkirchen? Herr Joachim Hampe, Stadtrat der Stadt Gelsenkirchen bis Dezember 2013? Frau Karin Welge, Stadtkämmerin der Stadt Gelsenkirchen? Herr Martin Preiss, Vertreter der Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH? Herr Werner Wöll, Bürgermeister der Stadt Gelsenkirchen? Herr Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
5	Aussprache und Einladung weiterer Gäste
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst (NRW)	14-20/2774
6.2	Aufsichtspflichten über städtische Dienstkräfte	14-20/2839
6.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Geschenk für Herrn Wissmann	14-20/2763
6.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Befragung im Referat Erziehung und Bildung -	14-20/2806
6.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol E-Mail-Verkehr zwischen der Monitor Redaktion, Herrn Wissmann und Herrn Dr. Beck	14-20/2797
6.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - BDO Gutachten aus der Sitzung vom 02.12.2015 über die forensische Sonderuntersuchung "St. Josef" bei der St. Augustinus Heime GmbH, Gelsenkirchen -	14-20/2784
6.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Mitarbeiterbefragung im Referat Erziehung und Bildung -	14-20/2776
6.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Mitarbeiterbefragung im Referat Erziehung und Bildung -	14-20/2808
6.9	Eingabe der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH bei der Bezirksregierung Münster wegen des AFJH der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2894
6.10	Eingabe des Herrn XXXXXXXX - Wahlverfahren für die Besetzung des AFJH - bei der Bezirksregierung Münster	14-20/2873
6.11	Eingabe des Herrn XXXXXXXX bei der Bezirksregierung Münster: "Verfahrensrichtliniengebung durch den Ausschuss AFJH"	14-20/2891
-	Befragungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung	14-20/2907

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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