Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Mündlicher Sachstandsbericht zum Inklusionsprozess in Gelsenkirchen	14-20/806
1.1	Aktionsplan Inklusion; Sachstand und weiteres Vorgehen	14-20/821
1.1	Aktionsplan Inklusion; Sachstand und weiteres Vorgehen	14-20/1038
1.2	Einführung einer digitalen Hilfe - App für Flüchtlinge und Migranten	14-20/990
1.3	Tagen in Gelsenkirchen	14-20/993
1.4	Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen	14-20/1023
1.4	Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen	14-20/1083
1.5	Städtepartnerschaft Gelsenkirchen - Kobane	14-20/1033
1.6	Sachstandsbericht zu den zwei Polizeieinsätzen in Gelsenkirchen mit tödlichem Ausgang	14-20/1035
2	Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter (Stadtdirektor) des Oberbürgermeisters	14-20/969
3	Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	14-20/1049
4	Entwicklung des Einzelhandelsstandorts Gelsenkirchen City	14-20/910
5	Hochwasserrisiko-Management-Planung Hier: Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/849
5	Hochwasserrisiko-Management-Planung Hier: Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/968
5	Hochwasserrisiko-Management-Planung Hier: Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1048
6	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2015 -	14-20/1014
7	Bauleitplanverfahren
7.1	Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Stadtquartier am Schloss Horst" in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und "Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher" Aufstellungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	14-20/884
7.2	Bebauungsplan Nr. 416 der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/903
7.3	Einstellung von Flächen am Mühlendiek in das städtische Ökokonto	14-20/842
7.4	Einstellung von Flächen an der Valentinstraße in das städtische Ökokonto	14-20/843
8	Projekt "Energielabor Ruhr" im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"	14-20/953
9	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
9.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion AfD	14-20/895
9.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Weitere Umbesetzungen durch die Fraktion AfD	14-20/986
9.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion PRO NRW	14-20/896
9.4	Aufnahme zusätzlicher beratender Mitglieder im Ausschuss für Bildung; hier: Berufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadtschülerschaft Gelsenkirchen	14-20/904
9.5	Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse	14-20/1034
10	Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe	14-20/1044
11	Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems	14-20/1041
12	Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) - Verteilung der ÖPNV-Pauschale 2015	14-20/1024
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse	14-20/950
13.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Übergriffe auf Pflegepersonal in den Alten- und Pflegeheimen -	14-20/955
13.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Stadtzeitung Gelsenkirchen -	14-20/991
13.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Ossowski - Anfragen in Fachausschüssen -	14-20/1007
13.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Schadstoffbelastung in Gelsenkirchener Schulen und Kindertagesstätten -	14-20/1015
13.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen- Technische Ausstattung in den Gelsenkirchener Schulen -	14-20/1037
13.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Schlussrechnungszeitpunkt für das Hans-Sachs-Haus	14-20/1039
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Klageverfahren zur Landeserstattung für die Grundsicherung im Alter -	14-20/1068
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzes durch die SPD-Fraktion	14-20/1097

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden	2Mb

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