Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchenhier: mündlicher Bericht des Polizeipräsidenten
2	Neuordnung der Restabfallentsorgung ab dem 01.01.2015	09-14/6076
2	Neuordnung der Restabfallentsorgung ab dem 01.01.2015	09-14/6125
3	Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen	09-14/6077
4	Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP) im Rahmen der Beteiligung gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG)	09-14/5911
4	Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP) im Rahmen der Beteiligung gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG)	09-14/6139
5	Bebauungsplan Nr. 413 der Stadt Gelsenkirchen "Nordfriedhof - östlicher Teil" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/5913
6	Revitalisierung der ehemaligen Schachtanlage Westerholt 1/2 - Durchführung einer Machbarkeitsstudie -	09-14/5912
7	Errichtung des Bildungsganges der zweijährigen Berufsfachschule "Staatlich geprüfte Servicekraft/mittlerer Schulabschluss (FOR)" in Vollzeitform zum 01.08.2013	09-14/5979
8	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2014	09-14/5991
9	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN)	09-14/6033
10	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
10.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/5976
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Projekt RuhrFutur der Stiftung Mercator; hier: Projektbeschreibung sowie Bericht zum Sach- und Entwicklungsstand	09-14/5902
11.2	Förderverein Aus- und Fortbildungsverbund Emscher-Lippe e.V.	09-14/6048
11.3	Beteiligungsbericht 2012	09-14/6072
11.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Giftmüll unter Tage -	09-14/6066
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/6115
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahlausschuss für die Kommunalwahlen 2014	09-14/6135

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Rede zu TOP 1 Ordnungspartnerschaft	1Mb

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