Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge der Fraktionen bzw. Einzelmandatsträger gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Public Corporate Governance Kodex für Gelsenkirchen	09-14/300
1.2	Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gelsenkirchen und seine Ausschüsse	09-14/296
1.3	Gewährung von Zuwendungen für Gruppen und Einzelmandatsträger	09-14/297
1.4	Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch	09-14/298
2	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2009	09-14/286
3	Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung	09-14/273
4	Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen sowie über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
4.1	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO bei der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - für Transferaufwendungen und Transferauszahlungen	09-14/207
4.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen Produktgruppe 3101 - Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit - und Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -Dringliche Entscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 2 GO	09-14/275
4.3	PersonalkostenZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2009	09-14/305
5	Parkautobahn A 42 - "Parktankstelle" Gelsenkirchen-Schalke	09-14/253
6	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30. August 2009
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	Jagdsteuersatzung der Stadt Gelsenkirchen ab 01.01.2010	09-14/252
7.2	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen vom 16.11.1993 in der Fassung vom 13.12.2007	09-14/274
7.3	26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	09-14/258
7.4	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/261
7.5	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	09-14/295
7.6	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	09-14/281
7.7	Gebühren nach der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	09-14/262
7.8	Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/265
7.9	10. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/259
8	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit zur Übertragung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners Mittleres Ruhrgebiet auf die Stadt Bochum	09-14/267
9	Änderung des Pachtvertrages zwischen der Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft des bürgerlichen Rechts (Stadtbahn GbR) und der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA AG)	09-14/240
10	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2010 für die Vertretungsgremien	09-14/271
11	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
11.1	Bildung und Besetzung von Beiräten der Fachausschüsse	09-14/304
11.2	Wahl des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde	09-14/179
11.3	Beibehaltung des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler Flächennutzungsplan" (vbA RFNP) und Wahl seiner stimmberechtigten Mitglieder sowie der persönlichen Vertreterinnen und Vertreter	09-14/231
12	Einkommensgrenzen für den GE-Pass	09-14/287
13	Eröffnungsbilanz zum 01.07.2007, Jahresabschluss des Rumpfgeschäftsjahres 2007; Jahresabschluss 2008 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung	09-14/314
14	Jahresabschluss 2008 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/236
15	Wirtschaftspläne 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
15.1	Wirtschaftsplan 2010 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	09-14/237
15.2	Wirtschaftsplan 2010 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/256
15.3	Wirtschaftsplan 2010 GELSENDIENSTE	09-14/268
15.4	Wirtschaftsplan 2010 von Gelsenkanal	09-14/279
15.5	Wirtschaftsplan für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	09-14/315
16	Vorschlag für die Bestellung von Prüfern für die Jahresabschlüsse 2009
16.1	Vorschlag für die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/225
16.2	Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 von Gelsenkanal	09-14/294
16.3	Vorschlag für die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2009 von GeKita	09-14/292
17	Städtisches Gebäude Junkerweg 10 - Abriss des vorhandenen Gebäudes	09-14/359
18	Bebauungsplan Nr. 133, 2. Änderungder Stadt Gelsenkirchen"Nördlich Pommernstraße"Aufstellungsbeschluss- Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/308
19	Mitteilungen und Anfragen
19.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.08.2009 - 31.10.2009 für das Haushaltsjahr 2009	09-14/266
19.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schulte- Sondernutzungserlaubnisse für Parteien während des Wahlkampfes -	09-14/310
19.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brückner- Parksituation in der Spichernstraße -	09-14/307

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