Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2013 für die Vertretungsgremien	09-14/4779
1.2	Konzessionsvergabe der künftigen Wasserversorgung	09-14/4880
1.3	Platzsharing für KiTa-Plätze prüfen	09-14/4879
1.4	Resolution zur finanziellen Unterstützung der PTA-Ausbildung	09-14/4890
1.4	Resolution zur finanziellen Unterstützung der PTA-Ausbildung	09-14/4958
2	Neues Konzept zur Sicherung des Grundschulangebotes in NRW - Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl -	09-14/4792
3	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
3.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen, förmlichen und erneuten förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO - Gartenmarkt am Wattenscheider Hellweg - in Bochum	09-14/4694
3.2	Bebauungsplan Nr. 417 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Lüthgenstraße" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/4776
3.3	Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung, der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße - Zeppelinallee - Holbeinstraße" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	09-14/4830
4	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
4.1	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen	09-14/4840
5	Wahlausschuss für die Kommunalwahlen 2014 hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer	09-14/4832
6	Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen	09-14/4793
7	Änderung der Richtlinien des Beirates für Senioren	09-14/4889
8	Einführung eines Bürgerhaushalts	09-14/4898
9	Prüfung des Gesamtabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011	09-14/4894
10	Jahresabschluss 2012 - Entwurf -	09-14/4946
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2012	09-14/4857
11.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen im Jahr 2012	09-14/4877
11.3	Entwicklung der Realsteuerhebesätze in Stärkungspaktkommunen	09-14/4896
11.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic-Neue Richtlinie für die Konzessionsvergabe der künftigen Wasserversorgung-	09-14/4883
-	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2012	09-14/4922
-	Neues Konzept zur Sicherung des Grundschulangebotes in NRW - Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl -	09-14/4935
-	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Finanzstelle 23001110045003 - Hans-Sachs-Haus -	09-14/4947

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
gehaltene Reden zu TOP 1.4 PTA Ausbildung und TOP 2 Klassenrichtzahl	1Mb

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