Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Einstellung der Zahlung für die Rundfunkgebühr	09-14/4725
2	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2013 -	09-14/4689
3	Kündigung einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken	09-14/4722
4	Herabsetzung der Kapitalrücklage von GELSENDIENSTE (GD) im Wege der Rückübertragung von nicht betriebsnotwendigen Grundstücken und Bauten von GD in das allgemeine Grundvermögen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/4695
5	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
5.1	Änderung und Ergänzung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen/Ückendorf" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/4643
5.2	Bebauungsplan Nr. 396.1 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Justizzentrum" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/4656
5.3	Bebauungsplan Nr. 416 der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/4646
6	Kooperationsprojekte der Städtebauförderung hier: Stadtteilzentrum Hassel - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	09-14/4645
7	Vertretungen der Stadt
7.1	Bestellung von städtischen Vertretern bei der „ecce - european centre for creative economy GmbH“ (ecce) hier: Kuratorium	09-14/4672
7.2	Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers für die Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft des bürgerlichen Rechts (Stadtbahn GbR)	09-14/4701
8	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
8.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft – Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	09-14/4622
8.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die zentrale Verbuchung von Telekommunikationsentgelten der Stadtverwaltung Gelsenkirchen in der Produktgruppe 1117 - Gelsenkirchener Kommunale Datenzentrale Emscher-Lippe (gkd-el) - für das Haushaltsjahr 2012	09-14/4706
8.3	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen bei der Produktgruppe 5102 – Räumliche Planung – im Haushaltsjahr 2012	09-14/4720
8.4	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen bei der Produktgruppe 5102 – Räumliche Planung – im Haushaltsjahr 2012 hier: Altfälle der Stadterneuerung	09-14/4721
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 in der Zeit vom 1. September 2012 bis Januar 2013	09-14/4697
-	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2012	09-14/4811
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha -Neue Richtlinie für die Konzessionsvergabe der künftigen Wasserversorgung-	09-14/4839

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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