Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen , Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchenhier: mündlicher Bericht des Polizeipräsidenten
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Resolution gegen die Umsetzung der Tarifreform der GEMA	09-14/3990
3	Haushaltssanierungsplan 2012	09-14/3965
4	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3954
5	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
5.1	Erlass einer neuen Baumschutzsatzung	09-14/3993
5.1	Erlass einer neuen Baumschutzsatzung	09-14/4012
5.2	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der in Gelsenkirchen bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)	09-14/3985
5.3	9. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	09-14/3712
6	Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita)	09-14/3992
7	Bauleit- und Landschaftsplanverfahren
7.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Erneuter Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO (Gartenmarkt Wattenscheider Hellweg)	09-14/3771
7.2	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen	09-14/3772
7.3	Änderung und Ergänzung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 10 - Heßler/Feldmark/Rotthausen" - Satzungsbeschluss -	09-14/3829
7.4	Änderung und Ergänzung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/3789
7.5	Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des vorgesehenen Bebauungsplanes Nr. 146, 5. Änderung, (1. Änderung) (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)"	09-14/3751
7.6	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße - Zeppelinallee - Holbeinstraße" Erste Verlängerung der Veränderungssperre	09-14/3833
7.7	Bebauungsplan Nr. 408.1 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße, Teilbereich Hinterland" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) -	09-14/3834
7.8	Bebauungsplan Nr. 412 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier an der ehemaligen Kinderklinik" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/3897
7.9	Bebauungsplan Nr. 397 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Insterburger Straße" Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	09-14/3785
8	EU-Wettbewerb Grüne Hauptstadt Europas / European Green Capital 2015
8.1	Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen am EU-Wettbewerb "Grüne Hauptstadt Europas/European Green Capital 2015"	09-14/3966
8.2	Zweckverband Grüne Hauptstadt Ruhrhier: Verabschiedung der Zweckverbandssatzung	09-14/3967
9	Wohnungsmarkt Ruhr - Das Projekt „Perspektive Wohnungsmarkt Ruhr“	09-14/3900
10	Auslaufende Auflösung von Schulen
10.1	Auslaufende Auflösung der Michael-Ende-Schule, Förderschule Surressestraße 20	09-14/3857
10.2	Auslaufende Auflösung der Rungenbergschule, Förderschule Horster Straße 221	09-14/3864
10.3	Auslaufende Auflösung der Hauptschule Mehringstr. 16	09-14/3924
11	Abrechnung Mittagessen in weiterführenden Schulen "Einführung einer technikgestützten Organisation der Schulverpflegung in der Sek I"	09-14/3950
12	Durchführung des Fahrdienstes für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung in der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3808
13	eUmsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes
13.1	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen; hier: Provisorische Rettungswache im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte	09-14/3858
13.2	Umsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes; hier: Neubau einer Feuer- und Rettungswache für die Berufsfeuerwehr im Stadtteil Gelsenkirchen-Mitte mit einem Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr (FRW 9)	09-14/3862
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien	09-14/3949
15	Vertretungen der Stadt
15.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	09-14/3931
15.2	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN)	09-14/3941
16	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
16.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2011	09-14/3973
16.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2011 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/3978
16.3	Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/3975
17	Jahresabschluss GELSENKANAL 2011	09-14/3983
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II	09-14/3942
18.2	Sachstand zur Gelsenkirchen_Herten Stiftung	09-14/3956
18.3	Fortschreibung des Mietenspiegels für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen zum 01.07.2012	09-14/3986
18.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Entwicklung der Steuereinnahmen -	09-14/3979
-	Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2012, Verfügung der Kommunalaufsicht vom 29.06.2012	09-14/4006
-	Sachstandsbericht zum "Fiskalpakt/ESM" und mögliche Auswirkungen für die Kommunen	09-14/4001
-	Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen - Grundsatzentscheidung über ein künftiges Engagement der Stadt Gelsenkirchen im Bereich der Versorgungswirtschaft	09-14/4010

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1 und 5.1	81Kb

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